Berlin: Am Sonnabend Tag der offenen Tür bei Hansjürgen Garstka

Zum Jubiläum öffnet der Berliner Datenschutzbeauftragte Hansjürgen Garstka am Sonnabend seine Dienststelle zum Tag der offenen Tür. Von 11 bis 16 Uhr kann sich ein jeder darüber informieren, welche seiner Daten wo und weshalb gespeichert werden. Garstka will an diesem Tag zudem für seine neue Funktion werben, denn seit einigen Wochen ist er auch "Beauftragter für das Recht auf Akteneinsicht", diese Funktion wurde mit dem neuen Informationsfreiheitsgesetz vom 30. Oktober geschaffen. Berlin ist nach Brandenburg erst das zweite Bundesland, das dieses erweiterte Recht gewährt; ohnehin gilt der Berliner Datenschützer mittlerweile fast als Bundesbeauftragter.

Denn Garstka ist es auch, dem die einprägsame Internetadresse www.datenschutz.de gehört. Unter dieser Adresse ist seit gestern eine neue Suchmaschine (unter /suche) geschaltet, die Zugriff auf 7200 Dokumente erlaubt. Der Bundesdatenschutzbeauftragte hat nur ein schwer zu merkendes www.bfd.bund.de .

Viele Informationen gibt es im Internet wie auch am Tag der offenen Tür über das in der Öffentlichkeit wenig bekannte neue Informationsfreiheitsgesetz. Danach hat jeder das Recht auf Einsicht in Behördenakten, getreu dem Zweck des Gesetzes, "die demokratische Meinungs- und Willensbildung zu fördern und eine Kontrolle des staatlichen Handelns zu ermöglichen".

Und noch ein Jubiläum gibt es in diesem Monat, auch wenn Hansjürgen Garstka es gestern bei der Vorstellung des Programms vergaß: Er selbst ist seit genau zehn Jahren Berlins Datenschützer."Tag der offenen Tür" ab 11 Uhr im AOK-Gebäude an der Pallasstraße 25/26, Ecke Gleditschstraße in Schöneberg.