Berlin : Aschermittwoch gehen Stölzl und Steffel in die Bütt

Die innerparteilichen Wahlen laufen auf Hochtouren – die Lage in der Berliner CDU bleibt unübersichtlich

Ulrich Zawatka-Gerlach

Wer wissen will, wer in der Berliner CDU gerade den Hut aufhat, muss am Aschermittwoch in die Arminius-Markthalle gehen. Seit 15 Jahren lädt der Ortsverband „Beussel“ den jeweils führenden Kopf der Partei ein, um im Hinterzimmer der Moabiter Kneipe eine feurige Rede zu halten. 2001 jammerte der skandalgeschädigte CDU-Fraktionschef Klaus Landowsky: „Man reibt sich immer an den Jroßen und Juten!“ 2002 stampfte der Wahlverlierer Frank Steffel die neue Rot-Rot-Regierung in Grund und Boden.

2003 darf Christoph Stölzl reden und die örtliche CDU-Prominenz erwartet von ihrem Landesvorsitzenden „besonders geschliffene Worte“. Stölzl hat gute Chancen, auch im nächsten Jahr – bei einer Molle Schultheiss und einem Korn – Hauptredner in der Arminiushalle zu sein. Denn er wird vom CDU-Landesparteitag am 24. Mai ganz sicher im Amt bestätigt. Dass der CDU-Fraktionsvorsitzende Steffel am Mittwoch auf Einladung des größten CDU-Kreisverbandes Charlottenburg-Wilmersdorf auch eine Aschermittwochs-Rede hält, spricht Bände. Steffel lässt nicht locker, und die Lage im Landesverband bleibt vorläufig unübersichtlich.

Vorläufig heißt: bis zum nächsten Wahlkampf in Berlin, der 2005 eingeläutet wird. Die laufenden innerparteilichen Wahlen zeigen jedenfalls deutlich, dass sich die Union mit der Erneuerung an Haupt und Gliedern Zeit lassen will. Die Signale sind verwirrend und widersprüchlich: Im CDU-Ortsverband Dahlem konnte sich am Freitagabend der Rechtsanwalt und Abgeordnete Karl-Georg Wellmann, ein erbitterter Steffel-Gegner, mit einer Zweidrittelmehrheit als Vorsitzender behaupten. Im Ortsverband Buckow hingegen musste der ehemalige CDU-Fraktionsgeschäftsführer Alexander Kaczmarek, auch ein standhafter Widerpart Steffels, dem Ex-Bezirksbürgermeister Bodo Manegold weichen. Das war möglicherweise ein Racheakt. Steffel habe Manegold zur Kampfkandidatur überredet, wird intern gemunkelt.

Im CDU-Ortsverband Lichtenberg wiederum fiel Georg Eickhoff, Bundestagskandidat und Mitorganisator des „Gesprächskreises Hauptstadtunion“ (CDU-Hugenotten), bei der Vorstandswahl durch. Andererseits wurde im Ortsverband Prenzlauer Berg Clemens Betzel als neuer Vize-Chef gewählt. Betzel ist Europa-Referent der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat viele Jahre im Ausland gearbeitet und gehört ebenfalls zu den Aktivisten der „Hauptstadtunion“. Er plädiert dafür, dass die „Hugenotten“ zwar nicht offiziell eingegliedert, aber doch angegliedert werden sollen. Als eine Art „Thinktank“ des Landesverbandes, im engen Zusammenspiel mit dem CDU-Landeschef.

„Wir wollen nicht die Besserwisser sein, sondern unsere Erfahrungen einbringen und Menschen an die Union heranführen, die aus verschiedenen Gründen nicht gleich in einem Ortsverband mitmachen wollen“, beruhigt Betzel die Parteifreunde an der Basis, die den liberalen Gesprächskreis von Bundesbediensteten, Fraktionsmitarbeitern, Freiberuflern und Unternehmern misstrauisch beäugen. Stölzl verfolgt dieses Projekt mit zunehmendem Wohlwollen, hat aber selbst keine Karten im Spiel.

Den Landesvorsitz übernimmt er für zwei weitere Jahre, aber der CDU-Spitzenkandidat für die Parlamentswahl 2006 wird nicht Stölzl heißen. Vielleicht heißt er Peter Kurth. Vielleicht wird auch jemand von außen geholt. Der liberale Ex-Finanzsenator Kurth hält sich aus beruflichen und taktischen Gründen noch im Hintergrund, mischt aber bei den „Hugenotten“ kräftig mit. Unterdessen wird auf Steffel immer eindringlicher eingewirkt, er möge doch als Fraktionschef freiwillig abdanken. Nach dem Wahl-Parteitag der Union im Mai. Ein ehrenhafter Abgang wäre ihm gewiss. Nur – er will nicht.

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