Berlin : Auf offener Straße

Klaus Kurpjuweit

Rumms. Wieder ein Schlagloch. Und wieder mitten drin. Der Fahrer versucht zwar, durch einiges Geschick den "Unebenheiten" auf der Fahrbahn auszuweichen, doch kreuz und quer fahren, wie es zur Not auf einer kaum genutzten Landstraße mö glich ist, geht auf der mehrspurigen Piste in der Stadt mit ihrem dichten Verkehr nun mal nicht. Und schon wieder: Rumms! Dann geht gar nichts mehr. Die Blechschlange steht und kriecht dann nur noch zentimeterweise weiter. Endlich ist dann auch die Ursache zu erkennen: eine Baustelle auf der Fahrbahn. Nur zu sehen ist dort nichts - zumindest kein Bauarbeiter. Erfunden? Nein, Alltag auf Berlins Straßen.

Seit Jahren verspricht die Verwaltung, dass jetzt alles besser werde. Doch viel hat sich bisher nicht verändert. Und wenn die Verwaltung einmal die Initiative ergreift, wird sie meist gleich wieder ausgebremst. Wie die Stadtentwicklungsverwaltung, die sich für ihr Anti-Schlagloch-Programm eine deftige Rüge vom Rechnungshof eingehandelt hat. Eine Wiederholung des Programms wird es daher wohl nicht mehr geben, nur die Schlaglöcher werden nach der Winterperiode ziemlich sicher wieder auftauchen.

Im vergangenen Jahr hatte Stadtentwicklungssenator Peter Strieder (SPD) das Anti-Schlagloch-Projekt initiiert, beschränkt auf Hauptstraßen. 10 Millionen Mark sollten die Bezirke für ein Sofortprogramm erhalten, finanziert durch Umschichtungen im Haushalt der Stadtentwicklungsverwaltung. Der Gesamtbedarf lag bei mindestens 95 Millionen Mark. Doch nur mühsam gelang es Strieder, den für die Finanzen zuständigen Hauptausschuss des Parlaments und die Finanzverwaltung von der Sonderausgabe zu überzeugen. Das Einverstä ndnis ließ bis zum Herbst auf sich warten. Um das Programm doch noch starten zu können, gestattete Strieder den Bezirken eine schnelle Ausschreibung, ohne dass zuvor seine Verwaltung die Wirtschaftlichkeit jedes Projekts festgestellt hatte. Der Rechnungshof sah darin später einen Verstoß gegen die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und der Sparsamkeit. Dabei hatte gerade der Rechnungshof 1999 in seinem Jahresbericht noch die "besorgniserregende Vernachlässigung der Bauunterhaltung von Straßen" kritisiert.

Die Bezirke, die für die Unterhaltung der Straßen zuständig sind, klagen zwar seit Jahren, dass das vom Sent dafür bereit gestellte Geld nicht reiche, trotzdem haben sie in der Vergangenheit mehrfach mit den Tiefbaumitteln andere Löcher in ihren Etats gestopft. Eine Zweckbindung gebe es nicht, sagte die Sprecherin der Stadtentwicklungsverwaltung, Petra Reetz. Die Bezirke handeln eigenverantwortlich.

Auch Kontrollen finden nur selten statt. Beispiel Baustellen. Genehmigt werden müssen die Arbeiten an und auf Straßen von den Bezirken. Lediglich in Ausnahmen ist die Senatsverwaltung zuständig. Nur selten werde aber nachgeprüft, ob eine Baustelle auch so ausgeführt wird, wie sie genehmigt worden ist, klagen Mitarbeiter der Stadtentwicklungsverwaltung. Dann nutze auch die Meldung an die Informations- und Koordinierungsstelle (Inko) nicht viel.

Die Inko versucht seit Jahren mit etwa zehn Mitarbeitern Großbaustellen zu koordinieren. Sie kann auch veranlassen, dass in der Bauzeit Ampelsteuerungen geändert und Abbiegespuren verlegt werden. Dies funktioniert jedoch nur, wenn die Inko auch informiert wird; eine Pflicht dazu besteht für die Bezirke und die Leitungsbauer wie Bewag, Gasag oder Telekom nicht. "Wir können die Angaben immer wieder nur erflehen", sagte Reetz. Durch die fehlenden Kontrollen geht der Landeskasse aber auch Geld verloren. Für die beanspruchten Flächen müssen die Bauherren nämlich zahlen. Grundlage dafür sind die von ihnen im Antrag gemeldeten Daten. Wird die Baustelle aber größer, und keine Behörde bemerkt es, zahlt der Nutzer weniger als er müsste.

Die Verwaltung hat auch versucht, durch höhere Gebühren Bauherren zu weniger Flächenverbrach auf der Straße und zu mehr Tempo zu animieren, doch diese Hoffnung sei nicht aufgegangen, sagte Petra Reetz. Warum die Bezirke kaum kontrollierten, sei ihr unverständlich. Fast überall gebe es einen Personalüberhang. An fehlenden Mitarbeitern könne es kaum liegen, eher schon am fehlenden Willen.

Für eine radikale Lösung hat sich ein Mitarbeiter der Zentralverwaltung ausgesprochen: "Eine Änderung schaffen wir nur, wenn wir die Bezirksverwaltungen abschaffen und die Arbeiten in einer Verwaltung konzentrieren". Nach einer Fusion mit Brandenburg könnte es so weit sein.

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