Berlin: Bauherrin am Haus der Kulturen

Als Barbara John 1981 das neue Amt antrat war ihr eines schnell klar: Kompetenzen hat die Ausländerbeautragte Berlins nicht viele. Doch die Kreuzberger Christdemokratin war fest entschlossen, auch daraus das Beste zu machen: Wenn es keine festgelegten Kompetenzen gibt, dachte sie sich, dann kann ich meine auch nicht überschreiten. Und machte sich raumgreifend an die Arbeit. Nur, wie soll dann nach 21 Jahren eine Bilanz aussehen? Was sind die Maßstäbe? Kritiker ihrer Tätigkeit finden sich eigentlich kaum. Sie hat gute Arbeit gemacht, Herausragendes für die Integration der Ausländer in Berlin geleistet – mit diesem Urteil lobt selbst Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner (PDS) Barbara John aus dem Amt.

Formal ist die Ausländerbeauftragte dafür zuständig, „die Grundsatzfragen der Ausländer- und Integrationspolitik des Senats zu gestalten“. Zu ihren Aufgaben gehört jedoch auch die persönliche Beratung von Ausländern sowie das permanente Drängen zum Abbau von Vorurteilen und Integrationshemmnissen. Im Senat wie in der Gesellschaft. Dafür gibt es keine Skala.

Man könnte Johns Arbeit an dem Missfallen messen, dass ihr oft aus der eigenen Partei entgegengeschlagen ist. Sie hat sich offensiv für die Verständigung der Kulturen und gegen ausländerfeindlich anmutende Vorstöße gewandt. Wie etwa als die Junge Union 1999 in Kreuzberg Aufkleber mit der Aufschrift „Deutschland muss in Kreuzberg wieder erkennbar sein“ verteilen wollte. Oder als die CDU-Berlin 1997 um ihren Kurs in der Ausländerfrage stritt und John „keine Zeile“ eines vorliegenden Entwurfes unterschreiben wollte. Das Missfallen drückte sich auch schon mal in Pfiffen für die Parteifreundin aus, wie 1993, als sie eine Debatte über die doppelte Staatsbürgerschaft einforderte. 1989 übrigens wurde sie bereits aus dem CDU-Landesvorstand abgewählt.

Wenn Kritik ein Maßstab sein könnte, dann auch die von der anderen Seite. Johns Forderung nach mehr Integrationsbereitschaft türkischer Mitbürger und ihr Plädoyer für einen verpflichtenden Sprachkurs vor einem Jahr etwa brachte ihr Vorhaltungen von linken Integrationspolitikern und auch vom Türkischen Bund ein. Die Kritik von Links war nicht neu. Schon der erste rot-grüne Senat 1989 machte auf Drängen der Grünen Anstalten, John zu ersetzen. Ihre unideologische Art war vielen zu unpolitisch.

Ohne John wäre das Haus der Kulturen der Welt in dieser Form nicht denkbar. Der Karneval der Kulturen - inzwischen eines der kulturellen Highlights der Stadt – hat in ihr eine wichtige Stütze. Sie engagiert sich gegen alltägliche Diskriminierungen etwa bei der Vergabe von Wohnungen und sie hat die Einführung der parlamentarischen Härtefallkommission bewirkt. Und die Vielzahl von Broschüren zu den in Berlin lebenden Nationalitäten zielen auf nichts anderes als auf ein gegenseitiges Verständnis.

Kritiker halten Barbara John vor, das, was sie in der Gesellschaft vormache, nicht in der Politik umzusetzen. Etwa sorge sie in den Behörden Berlins nicht für eine verstärkte Einstellung ausländischer Beschäftigter. Sie verstehe ihr Engagement viel zu zivilgesellschaftlich, nicht als parlamentarisch-politische Aufgabe. Ihrer stets engagiert geäußerten Kritik an Diskriminierungen entspreche keine strukturelle Arbeit. Dabei hat John dem Senat durchaus immer wieder integrationspolitische Maßnahmen vorgeschlagen. Ihr fehlte es nur häufig an der Durchsetzungskraft für ihre Projekte.

Politik jedoch habe für sie immer bedeutet, wird sie zitiert, „ganz nah dran zu sein an Alltagsproblemen“. Ihre Hauptaufgabe verstehe sie in der „Einstellungsveränderung“ bei der deutschen wie der ausländischen Bevölkerung. Barbara Junge

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