Berlin: Beate Hübner (CDU) - Die Stationäre Versorgung bleibt gesichert - dank "erfolgreicher Sanierungskonzepte"

Nach der kontrovers geführten Diskussion um die Krankenhausplanung können wir heute feststellen: Die stationäre Versorgung der Berliner ist auch in Zukunft auf hohem medizinischem Niveau gesichert. Damit sie auch bezahlbar bleibt, müssen allerdings überzählige Betten abgebaut werden. Das darf selbstverständlich nicht zu Lasten der Beschäftigten gehen. Unser Konzept zur Beschäftigungssicherung in den städtischen Krankenhäusern gewährleistet, dass niemandem aus betrieblichen Gründen gekündigt werden muss.

Die Beitragssätze der Berliner Krankenkassen bleiben stabil oder sinken sogar - dank erfolgreicher Sanierungskonzepte, die wir gemeinsam mit den Spitzenverbänden der Krankenkassen erarbeitet haben. Sinkende Beiträge entlasten Arbeitnehmer wie Arbeitgeber und stärken so den Wirtschaftsstandort Berlin.

Mit speziellen Programmen erleichtern wie arbeitslosen Sozialhilfeempfängern die Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt. Damit sie nicht dauerhaft von Sozialhilfe abhängig bleiben, fördern wir vor allem arbeitslose Jugendliche. Bei der Bekämpfung des Sozialleistungsmißbrauchs haben wir deutliche Fortschritte erzielt.

Trotz knapper finanzieller Ressourcen ist es gelungen, ein ausreichendes Angebot an stationären Pflegeeinrichtungen zu schaffen. Die Platzangebote für Tages- und Kurzzeitpflege werden sogar beträchtlich erweitert. Das entlastet pflegende Angehörige. Mein Ziel ist es, die Qualität der Pflege dauerhaft zu sichern und die Rechte der Patienten zu stärken. Die stationären Pflegeeinrichtungen im östlichen Stadtgebiet werden weiterhin mit hohem finanziellen Aufwand saniert.

Besonders stolz bin ich darauf, dass Berlin als erstes Bundesland ein Gesetz zur Gleichberechtigung behinderter Menschen geschaffen hat. Damit wurde beispielsweise die Verpflichtung zu behindertengerechtem Hotel- und Gaststättenbau einschließlich eines Verbandsklagerechts bei Missachtung der Bestimmungen festgeschrieben. Den Telebus-Fahrdienst konnten wir finanziell sichern und so als freiwillige Leistung des Landes Berlin erhalten.

Beate Hübner