Berlin: „Berlin-PasS“ soll die Stadt für alle bezahlbar machen

Er steht in der rot-roten Koalitionsvereinbarung und soll noch in diesem Jahr Wirklichkeit werden: der Sozialpass. Am Freitag hat die Linksfraktion ein entsprechendes Konzept vorgelegt. Schon in der kommenden Woche könnte sich der Senat damit befassen. Ende des Jahres soll der Pass für alle Bedürftigen zu bekommen sein.

Grundlage ist die Idee, vorhandene Vergünstigungen für Arme so aufzulisten, dass sie für die Betroffenen leicht erkennbar und die Berechtigung von den jeweiligen Einrichtungen leicht kontrollierbar sind. Statt einer Bescheinigung vom Amt – die vielen peinlich ist – soll ein Kärtchen vorgelegt werden, das nach den Vorstellungen der Linken lieber „Berlin-PasS“ als Sozialpass heißen soll, um die Inhaber nicht zu stigmatisieren. Nur das große „S“ soll für „sozial“ stehen.

Das bisher meistgenutzte Angebot dieser Art ist das Sozialticket für die BVG. Auch die Drei-Euro-Tickets für Theater und Opern sind vielen bekannt, aber von weiteren Vergünstigungen weiß die Zielgruppe oft nichts: Kostenlose Ausleihe von Büchern, ermäßigter Zugang zu Volkshochschulen, Zoo und Tierpark, zum Sonderpreis in Museen, auf den Fernsehturm und ins FEZ Wuhlheide – all das soll mit einem Informationsblatt bekannt gemacht werden, das zusammen mit dem Sozialpass ausgegeben werden soll. Insgesamt 580 000 Berliner sollen davon profitieren – jeder sechste Bewohner der Stadt.

Die SPD unterstützt das Vorhaben, auch wenn nach Auskunft ihrer Sozialpolitikerin Ülker Radziwill im Haushalt kein Geld eingeplant ist. Für Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner (Linke) wird es am Geld nicht scheitern: Sie will Unternehmen bei der Ehre packen, damit sie sich beteiligen und für das Projekt werben. Die Messe und Hertha BSC hätten bereits Unterstützung signalisiert, sagte die Senatorin. Am Montag wolle sie bei „Berlin Partner“ um weitere Unterstützer werben. Der Druck von Karten und Broschüren lasse sich aus dem laufenden Etat bestreiten. Und in den nächsten Doppelhaushalt, ab 2010, möchte auch Sozialdemokratin Radziwill einen Posten für den Sozialpass einplanen. obs