Berlin: Tausende protestieren gegen Libanon-Krieg

Berlin - Begleitet von einem großen Polizeiaufgebot haben mehrere tausend Menschen am Samstag in Berlin gegen den Krieg im Libanon protestiert. Die vorrangig arabischen Teilnehmer prangerten die Militäraktionen Israels an und forderten einen umgehenden Waffenstillstand. Zu der Demonstration, die vom Roten Rathaus zum Potsdamer Platz führte, hatte ein Bündnis von mehr als 40 arabischen Vereinen und linken Gruppen aufgerufen. Unterstützt wurden sie von der Bundes-PDS und der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG).

Die Teilnehmer zogen über die Straße Unter den Linden, Friedrichstraße und Leipziger Straße zum Potsdamer Platz, wo für den Abend eine Abschlusskundgebung geplant war. Auf Transparenten hieß es: "Wir haben das Recht auf Frieden", "Unser Volk wird ermordet und die Welt schaut zu" sowie "Stoppt Israels Krieg". Nach Polizeiangaben verlief die Veranstaltung bis zum frühen Abend friedlich. Es habe keine Festnahmen gegeben. Lediglich eine Fahne der radikalislamischen Hisbollah sei beschlagnahmt worden.

Hintergrund war die Auflage der Versammlungsbehörde, wonach keine Fahnen dieser Partei oder Porträts von Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah mitgeführt werden dürfen. Nach mehreren Demonstrationen dieser Art hatte Innensenator Ehrhart Körting (SPD) jedes öffentliche Bekenntnis und jede Werbung für die Hisbollah untersagt. Schon vor Beginn des Protestes nahm die Polizei deshalb vereinzelt Personenkontrollen vor und überprüfte Fahnen und Plakate auf verfassungswidrige Inhalte.

Innerhalb der Linkspartei war die Teilnahme an der Veranstaltung umstritten. Der Berliner Landesverband hatte den Aufruf nicht mitgetragen, weil darin nicht das Existenzrecht Israels hervorgehoben wurde, wie ein Sprecher sagte. Dagegen wurde die Demonstration von der Bundespartei unterstützt, nachdem sie mit den Veranstaltern eine Änderung des Textes ausgehandelt hatte, in dem nach Angaben des Sprechers dann von der friedlichen Koexistenz Israels und Palästinas die Rede war. (tso/ddp)