Berlin: Berlin zu verschenken

WIE RETTEN WIR BERLIN?

Berlin sei arm, heißt es, und Wirtschaftsexperten sagen: die Stadt habe kein Portfolio. Ganz falsch. Das Problem ist, dass die Stadt ihre Schätze nicht hebt.

Eine kleine, feine Perle liegt dort, wo Berlin mit am schönsten ist: in der Burgstraße, gleich gegenüber der Museumsinsel, fünfzig Meter vom Monbijou-Park entfernt. Ein prächtiges Haus muss das hier mal gewesen sein. Heute trägt es eine dunkle Fassade, verrottende Fenster und verzogene Türen. Seit einem Jahr ist es eingerüstet, ohne dass viel passiert. Angeblich muss am Dach herumrepariert werden. Als wenn das alles wäre. Drinnen quillt der schäbige Linoleumboden an den Nähten auf, im Flur steht der kalte Rauch von Zigaretten, an den schmutzigen Wänden kleben halb abgerissene Zettel. Eigentlich ein Traum, hier zu wohnen oder zu arbeiten, mitten in der Stadt, zugleich ruhig, direkt am Wasser, mit Blick auf den Dom, den Lustgarten und das Bode-Museum, den quirligen Hackeschen Markt um die Ecke. Leicht vorzustellen, wie viel Geld zum Beispiel ein Unternehmen hier gerne investieren würde.

Aber das Haus wird nicht herausgeputzt. Der Eigentümer hat kein Geld und kümmert sich kaum darum, was hier geschieht; so verkommt das Haus. Es wird nicht einmal voll genutzt. Zu verkaufen ist es nicht.

Das Gebäude in der Burgstraße gehört zur Humboldt-Uni. Im Zuge der Vereinigung hatte das Land viele solcher heruntergekommener Prachtgebäude in Mitte an sich gezogen. Die Universität durfte ihre weiter nutzen, niemand fragte wozu. Auch das Studentenwerk verfügt noch heute über ein paar nette Adressen, auf die selbst der Kanzler neidisch sein kann: Charlottenstraße zum Beispiel, auch Unter den Linden.

Ein paar Kilometer weiter, in Adlershof, ist für sehr viel Geld viel Platz geschaffen worden, auch für die Humboldt-Uni. Es war richtig, hier zu investieren. Aber niemand hat einen Überblick, ob für neu bezogene Räume in Adlershof alte Räume in Mitte verlassen wurden, ob sie anders, ob sie überhaupt noch genutzt werden.

Ein anderes Beispiel: Wer sitzt eigentlich nach dem Umzug der Innenverwaltung ins Alte Stadthaus am Molkenmarkt jetzt in den geräumten Büros am alten Standort am Fehrbelliner Platz in Wilmersdorf? Es ist das Landesverwaltungsamt, laut Eigenbeschreibung „Dienstleister für die Beschäftigten des Landes Berlin“. Das riesige Gebäude ist also von einer angeblich schrumpfenden, tatsächlich aber seltsam wachsenden, sich selbst verwaltenden Verwaltung verschlungen worden.

In zweierlei Hinsicht hat Berlin nicht zu wenig, sondern zu viel: beim Personal und beim Eigentum. Beides ist eine Folge von Fehlentscheidungen im Zuge der Einheit. Aus Angst vor sozialen Protesten und der jeweils nächsten Wahl nutzte die große Koalition nicht entschlossen genug die Mittel, die ihr der Einigungsvertrag zum Personalabbau gegeben hatte. Und in der sicheren Erwartung, innerhalb weniger Jahre werde Berlin von selbst wachsen und erblühen, hortete das Land Eigentum und verzettelte sich in kleinlichen Grundstücksstreitereien mit dem eben so kleinlichen Bund, ohne damit einen besonderen Plan zu verfolgen.

Heute ist Berlin das Land mit der größten Personalausstattung Deutschlands – und der größte Eigentümer. Noch vor einem Jahr war das Land an 65 Unternehmen unmittelbar und an weiteren 242 Unternehmen mittelbar beteiligt. Die Mitarbeiterzahl ohne Verwaltung: rund 63 000. Es gibt fast keine Branche, an der das Land nicht beteiligt ist: Banken, Wohnungsunternehmen, Grundstücksgesellschaften, Verkehrs- und Versorgungsunternehmen, Kultureinrichtungen, Gesundheitseinrichtungen, ja, sogar Landwirtschaft. Wir leisten uns immer noch Stadtgüter in Brandenburg. Die Politiker der größten Stadt Deutschlands sind auch Bauern. Das Grundvermögen des Landes Berlin im Jahr 2000 – neue Zahlen liegen noch nicht vor – betrug insgesamt 61000 Hektar. Zum Vergleich: Die gesamte Stadt ist 89200 Hektar groß. Ein groteskes Missverhältnis.

Manche denken nun, man müsste nur schleunigst alles verkaufen, dann wäre Berlin saniert. Das ist aus zwei Gründen ein Trugschluss. Zwar beläuft sich das Vermögen des Landes bereits ohne Grundstücke auf rund 18 Milliarden Euro. Aber das Land hat schon heute Schulden in Höhe von 48 Milliarden, und es werden immer noch mehr. Die strukturelle Sanierung des Haushalts ist also völlig unabhängig vom Verkauf von Landeseigentum nötig. Auch lässt sich vieles gar nicht verkaufen, oder nur so schlecht, dass es sich nicht zu lohnen scheint.

Also – was tun? Christoph Stölzl hat einmal mit Blick auf die wechselvolle Geschichte Berlins gesagt: „Irgendwelche mutigen Irren müssen immer kommen, sonst geht nichts voran.“ Sagen wir mal: Ein bisschen Mut wäre jetzt nicht schlecht. Es muss ja nicht gleich der Wahnsinn ausbrechen.

Mutig wäre es, das Verständnis von Landeseigentum radikal zu verändern. Erstens: Berlin gehört nicht nur den Berlinern. Berlin gehört allen deutschen Ländern und dem Bund, weil Berlin die Hauptstadt Deutschlands ist. Zweitens: Berlin ist nicht in der Lage zu fordern und wird es vorerst auch nicht sein. Die Stadt hat starke und schnelle Konkurrenten, besonders, was Wirtschaftsansiedlungen betrifft. Berlin muss deshalb mit aller Kraft werben – und mehr von dem anbieten, was die Stadt im Überfluss hat.

Anstatt also weiter halbherzig in einem Liegenschaftsfonds mittelmäßige Immobilien zum angeblichen Verkehrswert anzubieten, wie es geschieht, sollte das Land dazu übergehen, seinen Grundbesitz unter Verkehrswert zu verkaufen, umsonst zu verpachten und auch, mit Auflagen versehen, verschenken. Wenn das Land schon nicht selbst investieren kann, sollte es andere Investoren willkommen heißen, anstatt sie, wie zu oft geschehen, abzuschrecken.

Das, wie gesagt, löst nicht die strukturell bedingten Finanzprobleme. Aber auf zwei Feldern könnte das Motto „Berlin zu verschenken“ eine Dynamik auslösen, von der die Stadt quasi auf einem Umweg gewinnt.

Das eine ist die Hauptstadtrolle: Je mehr der Bund, je mehr die anderen Länder in der Hauptstadt ihr eigen nennen, desto mehr werden sie sich für die Hauptstadt, die dann auch de facto die ihre ist, verantwortlich fühlen. Das muss nicht heißen, dass sie viel öffentliches Geld direkt in die Kassen des Finanzsenators pumpen. Aber das bedeutet in jedem Fall, dass die Perlen poliert werden, neue Anziehungskraft wächst, sich mehr bewegt. Auch davon profitiert die Stadt.

Etwas Ähnliches gilt für die Wirtschaft. Kultur, Bildung, billige Wohnungen – das ist für Unternehmer schon interessant, aber eben nur am Rande. Sie siedeln sich dort an, wo ein Standort nichts oder zumindest wenig kostet. Wer will, mag das Erpressung nennen. Aber moralischer Sieger zu sein, hilft hier nicht weiter. Wenn die Wirtschaft brummt, kommt auch die Stadt zu Geld: direkt durch mehr Steuereinnahmen, indirekt durch Anziehungskraft.

Friedrich-Christian Flick, der Berlin seine Sammlung zeitgenössischer Kunst zur Verfügung stellt, hat gesagt, zum größten Kapital Berlins gehörten unternehmungslustige Leute. Davon hat Berlin tatsächlich viele. Die Stadt braucht aber auch unternehmungslustige Unternehmer. Davon gibt es zu wenige.

Noch einmal kurz zurück in die Burgstraße, zu den Studenten und ihrem vor sich hin gammelnden Prachtbau. Schön für die Studenten, in einer so tollen Gegend lernen zu können. Weniger schön für sie, dass ihr Haus so heruntergekommen ist. Und gar nicht schön für die Stadt. Praktische Theologie soll hier gelehrt werden. Aber nur beten hilft in Berlin nicht weiter.