Berlin : Berliner FDP findet Gefallen an Jamaika-Koalition

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Die Berliner Grünen tun sich schwer mit dem Gedanken an eine „JamaikaKoalition“ aus CDU, FDP und Grünen – die Liberalen lassen sich darauf ein. Wolfgang Wieland, Mitgründer der Berliner Grünen und nun Bundestagsabgeordneter, glaubt, die Grünen wären „in der Konstellation der totale Fremdkörper“. Und dass die Grünen Angela Merkel als Bundeskanzlerin mitwählen würden, sei „unvorstellbar“. Eine Ampel aus SPD, Grünen und FDP auf Bundesebene dagegen ist für Wieland eine „Möglichkeit“. SPD und Grüne seien sich nicht fremd, und mit „liberalen Einsprengseln“ könnte Wieland gut umgehen. „Dann müsste die FDP aber sehr kleine Brötchen backen.“

Wieland konnte sich schon 2001 im Gegensatz zur Grünen-Fraktionschefin Sibyll Klotz eine Ampel auf Landesebene gut vorstellen. Doch die SPD habe damals die FDP mit der Drohung, Getränke-, Motorboot- und Grundsteuern zu erheben beziehungsweise zu erhöhen, „vom Verhandlungstisch“ gejagt. Mit Blick auf die Abgeordnetenhauswahl im kommenden Jahr schließt Wolfgang Wieland Rot-Grün oder Rot-Rot-Grün nicht aus. Ein schwarz-grünes Bündnis sei aber kein Thema: „Die Berliner CDU ist tot. Innerhalb von einem Jahr kann sie sich nicht regenerieren“, sagte Wieland.

Die Berliner FDP setzt auf Konsequenz. Man habe vor der Bundestagswahl einen Politikwechsel gewollt, sagt Landeschef und Bundestagsabgeordnete Markus Löning. Der sei mit einer Ampel-Koalition nicht zu machen. Also bleibe die FDP bei dem, was sie angekündigt habe. Eine „Jamaika-Koalition“ wäre zumindest den Verhandlungsversuch wert. Bis auf ein Mitglied habe sich der gesamte Berliner Landesausschuss am Dienstagabend für ernsthafte Gespräche mit den Grünen ausgesprochen, sagt Löning.

Genau so sieht es FDP-Fraktionschef Martin Linder. Die FDP habe eine „klare Ansage“ gemacht, dabei bleibe es. Er verstehe den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) nicht, der jetzt die Liberalen zu bedrängen versuche und einen Wechsel ihrer Position erwarte. „Wir sollen über das Stöckchen springen, und die bewegen sich überhaupt nicht.“ Auch habe der Bundeskanzler am vergangenen Sonntag in der TV-„Elefantenrunde“ den Eindruck vermittelt, er brauche „dringend Abstand von der Macht“.

Lindner will aber so wenig wie Löning ausschließen, dass man nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus 2006 über eine Ampel verhandele. Bei dieser Wahl werde es um völlig andere Themen gehen, sagte Löning. Der bundespolitische Streit um die Steuerpolitik zum Beispiel werde nicht auf dem Berliner Feld ausgetragen. sib/wvb.

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