Berlin : Berliner Haushalt: Zahlengebirge

Hermann Rudolph

Das ist ein Buch, für das der Verlag mit dem schlichtesten aller Sprüche werben könnte: Wer sich über sein Thema informieren will, sollte es lesen. Aber wer will sich jetzt noch über dieses Thema, die Berliner Finanzen, informieren? Hat nicht der Schock der Offenlegung der desaströsen Lage der Bankgesellschaft alle Überlegungen über ihre Konsolidierung fürs nächste und übernächste zur Makulatur gemacht? Andererseits ist der Bankgesellschafts-Skandal ja nicht in eine heile Welt hineingebrochen. Die finanzielle Situation Berlins war auch ohne das Milliarden-Loch, das nun die Bankgesellschaft in sie hineinreißt, hoch angespannt. Und die Bewältigung der nun entstandenen Lage zwingt erst recht dazu, sich die Möglichkeiten und Unmöglichkeiten der Berliner Finanzen nüchtern einzuschätzen.

So richtig lesen kann man das Buch eigentlich auch nicht. Denn der Autor, Hans Willi Weinzen, tätig in der Finanzverwaltung, ein leidenschaftlicher, fast monomanischer Liebhaber des Finanzwesens in allen seinen Verzweigungen, rückt dem Leser mit wahren Zahlengebirgen auf den Leib und will auch gleich noch die Geschichte der Berliner Finanzen seit dem Kaiserreich, den Finanzausgleich, die Gemeinde- und Landessteuern sowie die Vermögensverhältnisse Berlins erklären. Aber klüger werden kann man aus dem Buch allemal. Es lässt erkennen, dass die Misere der finanzielle Situation der Stadt nicht nur die Folge jener Verfilzungen und Fehlentscheidungen ist, die nun in der Krise der Bankgesellschaft nachgerade explodiert ist, sondern dass sie ein Vorgeschichte hat, die mit dem Schicksal der Stadt selbst zu tun hat. Das entschuldigt nichts, aber erklärt manches.

Es gehört dazu, dass Weinzen die Aufmerksamkeit nochmals auf die sturzartige Rücknahme der Berlinförderung nach der Vereinigung lenkt. Denn mit ihr begannen die neueren Probleme der Berliner Finanzen. Wenn man sich die Dimensionen dieses Umbruchs verdeutlichen wolle, müsse man sich vorstellen - so Weinzens pädagogische Beispiel-Bildung -, die Bundes-Subventionen für die Landwirtschaft, den Steinkohlenbergbau oder den Schiffsbau wären "binnen vier Jahren auf Null zusammengestrichen worden". Die finanzielle Lage der Stadt hat dadurch eine strukturelle Schieflage bekommen, die Berlin, so Winzen, "bis heute erst teilweise bewältigt" hat. Zwar bekommt Berlin nun Ausgleichsleistungen und zwar die höchsten im ganzen Finanzausgleich. Aber statt der Hälfte des Etats, die früher von außen kam, ist es jetzt nur noch ein Fünftel - die Differenz muss Berlin, eine Stadt ohne Wirtschaft, mit eigenen Anstrengungen schließen.

Und die Hauptstadt? Sie macht das Kraut auch nicht fett. Es ist nämlich nicht so, dass der Bund via Hauptstadt Berlin auf die Beine hilft - sozusagen eine Fortsetzung der Berlin-Hilfe seligen Angedenkens mit anderen Mitteln. Es ist, so Weinzens Argumentation, eher umgekehrt: Berlin finanziert dem Bund die Hauptstadt. Bis zur Steuerreform lagen die Mittel, die über den Hauptstadtvertrag in den Berliner Haushalt flossen - so hat er, tätig in der Finanzverwaltung, mit spitzem Stift herausgefunden -, bei ganzen 0,35 Prozent. Das hat sich seither verändert - dank der viel beredeten 100 Bundes-Millionen für die kulturelle Hauptstadtfinanzierung, von 75 Millionen für hauptstadtbedingte Sonderausgaben, der Übernahme der Sanierung des Olympiastadions - darin sieht Weinzen einen Schritt in die richtige Richtung. Aber eben auch nur einen Schritt: Eine andere Struktur des Hauptstadtvertrags sei unabdingbar. Hauptstadt "als Geschenk der Berliner an alle anderen kann es nicht geben" formuliert er zugespitzt - immer wieder den Blick auf die Ausstattung gerichtet, die der Bund seinerzeit Bonn zugestand. Das jetzt eingetretene Desaster gibt diesem Thema eine dringliche Aktualität.

Weinzen lässt keinen Zweifel daran, was das nicht bedeuten kann: die Konsolidierung der Berliner Finanzen auf dem Wege über die Hauptstadtfinanzierung. Da ist der Autor streng: Diese Konsolidierung ist Sache der Berliner Politik selbst. Es gebe dazu keine Alternativen. Und keine Alternative sieht er auch zu der Entscheidung, die Lösung dieser Aufgabe von der Seite der Ausgaben her anzugehen - denn die Spekulation auf höhere Ausgleichsleistungen müsse sich die Stadt aus dem Kopf schlagen. Die dreizehn Gebote, die Weinzen für die Berliner Finanzpolitik aufstellt, umschreiben denn auch eine Rosskur. In ihrem Kern besteht sie aus einer massive Senkung der Personalkosten - ein Punkt an dem in Berlin - und nicht nur dort - bisher die meisten schönen Pläne gescheitert sind. Eine andere Forderung - die nun Aktualität zu gewinnen scheint - ist die Aufnahme der Folgekosten des West-Berliner sozialen Wohnungsbaus in den Erblastentilgungsfonds, in den bisher nur ostdeutsche Lasten aufgenommen wurden.

Weinzens Diagnose der Berliner Finanzen konnte allerdings noch einen - begrenzten - Optimismus daraus ziehen, dass sich in Berlin in den vergangenen Jahren im Bereich der Finanzpolitik etliches verändert hat, zum Besseren. Vor allem ist in einer Sparanstrengung, die in anderen deutschen Ländern nichts Vergleichbares gefunden hat, seit 1996 das strukturelle Defizit faktisch halbiert worden. Vielleicht ist es das deprimierendste Ergebnis des Desasters der Bankgesellschaft, dass es diesen Erfolg verspielt hat. Die Stadt ist zurückgeworfen worden, weit über 1996 hinaus. Dennoch: Diese Anstrengung rechtfertigt es, gegenüber Bund und Ländern auf einer Gleichbehandlung zu bestehen, von der nach dem Schauspiel, das die Stadt jetzt bietet, mancher nichts mehr wird wissen wollen: "Solange Berlin nach Kräften seine Hausaufgaben macht, darf es keine zusätzlichen Strafarbeiten aufbekommen, die anderen auch erspart bleiben." Allerdings: Seine Hausaufgaben muss Berlin machen. Und es sieht sich jetzt in der Lage des Sysiphos, dass der Stein, den es immerhin ein Stück weit den Berg heraufgerollt hat, nun wieder ganz unten liegt.

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