Berliner Koalition: SPD und Linkspartei verhandeln
Die Verhandlungen zur Neuauflage einer rot-roten Koalition haben begonnen. Bei ihrem ersten Treffen wollen sich die Kommissionen von SPD und Linkspartei/PDS auf einen Zeitplan und die Arbeitsweise verständigen.
Berlin - Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) zeigte sich vor Beginn der Verhandlungen "optimistisch", dass beide Seiten die Gespräche zügig voranbringen könnten. Er erwarte, dass konstruktiv beraten werde, weil die Partner bereits bisher zusammen gearbeitet hätten. Zur Forderung der Linkspartei nach drei Senatorenposten sagte Wowereit, dass zunächst über Sachthemen beraten werde. Personelle Fragen würden erst am Ende entschieden.
Die SPD strebt die schnelle Bildung einer handlungsfähigen Regierung an. Es gilt jedoch als unwahrscheinlich, dass die Gespräche bereits bis zur konstituierenden Sitzung des Abgeordnetenhauses am 26. Oktober abgeschlossen sein werden. Als möglicher Termin steht Mitte November in Aussicht.
Die SPD-Spitze hatte am Freitag vergangener Woche die erneute Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Linkspartei beschlossen. Damit entschieden sich die Sozialdemokraten gegen die Grünen, die weiter in der Opposition verbleiben. Berlin wird seit Anfang 2002 von einer rot-roten Koalition regiert. (tso/ddp)
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