Berlinwahl : Flierl will Posten behalten

Der umstrittene Berliner Kultur- und Wissenschaftssenator Thomas Flierl (Linkspartei) will seinen Posten nach der Abgeordnetenhauswahl am 17. September behalten.

Berlin - Auf den positiven Ergebnissen seiner bisherigen Arbeit lasse sich in der nächsten Legislaturperiode aufbauen. "Ich will dieses Amt so fortführen", sagte er. Flierl war in jüngster Zeit scharf kritisiert worden, weil er nicht gegen Ausfälle ehemaliger Stasi-Offiziere eingeschritten war, die die Verbrechen des DDR-Geheimdienstes verharmlost und die Opfer verhöhnt hatten.

In den vergangenen Jahren sei es gelungen, die Substanz der Berliner Kultur- und Wissenschaftslandschaft zu sichern, sagte Flierl. Zugleich seien große Institutionen wie Hochschulen und Opern modernisiert und neue Handlungsfelder erschlossen worden.

Einsparungen unabdingbar

Der Politiker erinnerte daran, dass zu Beginn der Regierungszeit des rot-roten Senats die Schließung einer Oper erwartet wurde und das Aus des Universitätsklinikums Benjamin Franklin beschlossen war. Heute habe Berlin an allen vier Standorten eine unter dem traditionsreichen Namen Charité fusionierte Hochschulmedizin sowie eine Opernstiftung, unter deren Dach die drei Häuser und das Ballett vereint seien, hob der Senator hervor.

Bei der Universitätsmedizin mussten nach Flierls Angaben mittelfristig 98 Millionen Euro eingespart werden, bei den Universitäten 75 Millionen Euro sowie der Etat einer Oper. "Mein Anspruch war es, beim Sparen solche Gestaltungsmöglichkeiten zu finden, die Zukunftschancen eröffnen", sagte Flierl. "Das ist uns trotz der finanziellen Einschnitte, die für das Land notwendig und für das Ressort schmerzlich waren, gelungen."

Flierl fordert eiegnständiges Kultur- und Wissenschaftsressort

Mit Blick auf die nächste Legislaturperiode forderte Flierl die Beibehaltung eines eigenständigen Kultur- und Wissenschaftsressorts. Die Wissenschaft dürfe nicht dem Wirtschaftsbereich zugeschlagen werden, da die Freiheit der Wissenschaft der ganzen Gesellschaft, nicht nur der Wirtschaft diene. "Die Kopplung von Kultur und Wissenschaft ist ebenso anspruchsvoll wie sinnvoll", sagte Flierl. Dagegen verlangt die Industrie- und Handelskammer (IHK) ein eigenständiges Wissenschaftsressort oder die Anbindung an die Wirtschaftsverwaltung, weil die bisherige Kopplung von Wissenschaft und Kultur nicht funktioniert habe. (tso/ddp)

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