Betrugsverdacht: Ermittlungen gegen Fachärzte weiten sich aus

Ein Chefarzt und zwei Klinikmanager waren vor knapp zwei Wochen wegen Betrugsverdachts festgenommen worden. Der Vorwurf: Jahrelang seien Abrechnungen von Angiografien – Röntgenverfahren, bei denen Kontrastmittel in die Blutbahn gespritzt werden – von Fachärzten unterschrieben worden, obwohl sie die Eingriffe an Assistenzärzte delegiert haben sollen.

Nun überprüfen Ermittler auch Untersuchungen mit Magnetresonanztomografen (MRT) und Computertomografen (CT) – diese Verfahren sind teuer. Die dafür nötigen Geräte kosten bis zu eine Million Euro und erzeugen pulsierende Magnetfelder. Seit knapp zwei Wochen sitzen Chefarzt Hermann Josef S., 48, Geschäftsführer Thomas K., 56, und Alexander P., 41 Jahre, in Untersuchungshaft – es bestehe Flucht- und Verdunklungsgefahr.

Auch in der Charité wird gegen einen Assistenzarzt ermittelt. Das erfuhr der Tagesspiegel aus Justizkreisen. Ihm werde vorgeworfen, seine stationären Leistungen wie ein Oberarzt abgerechnet zu haben, hieß es von der Polizei. Die Universitätsklinik bestätigte dies nicht. Eine Charité-Sprecherin betonte, dass sich Mitarbeiter per Unterschrift zu den „vertragsarztrechtlichen Bestimmungen“ verpflichteten.

In Gesundheitskreisen hieß es, dass die großzügige Auslegung bestimmter Regeln branchenweit vorkämen. Chefärzte wiesen wiederholt darauf hin, dass es in Kliniken einen Fachärztemangel gebe. Es sei ausgeschlossen, dass Chef- und Fachärzte all das schafften, was rechtlich nur sie machen dürften – daher würden mitunter auch Assistenten einspringen.

Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin, die die Honorare für medizinische Behandlungen gesetzlich Versicherter verwaltet, teilte auf Nachfrage mit, dass sich nach der Razzia in den DRK-Kliniken junge Ärzte auch aus anderen Häusern gemeldet hätten, um derlei Praktiken offenzulegen. „Wir fordern alle Mediziner auf, Verdachtsfälle bei uns zu melden“, sagte Burkhard Bratzke vom Vorstand der KV Berlin. Man habe starkes Interesse daran, den Missbrauch durch Vorgesetzte zu unterbinden. Die KV rate den Ärzten, sich nach Rücksprache beim Landeskriminalamt selbst anzuzeigen – etwa wegen Beihilfe zum Betrug. Man geht davon aus, dass die ohnehin nicht als Haupttäter geführten Assistenzärzte gute Chancen hätten, nicht bestraft zu werden. Mediziner berichteten aus verschiedenen Häusern, dass Assistenzärzte mit Stempeln ihrer Chefs ausgestattet waren, um ihre Vorgesetzten „in der praxisfeindlichen Abrechnungsbürokratie ersetzen“ zu können. Unklar ist nach wie vor, inwiefern der beschuldigte Chefarzt Hermann Josef S. an etwaigem Betrug verdient haben könnte. Ob S. mit der Klinik eine Vereinbarung über Zusatzvergütungen hatte, wenn er besonders viele Patienten behandelte, wurde vom Krankenhaus nicht bestätigt. Man beantworte „grundsätzlich keine Fragen zu Anstellungsverträgen“.

In Berlin sind rund 27 000 Ärzte zugelassen, 18.000 davon praktizieren derzeit aktiv, mehr als 8300 von ihnen sind in Kliniken tätig.