NPD-Demo in Berlin-Kreuzberg : Rechtsextreme ziehen nicht am Oranienplatz vorbei

NPD und Polizei haben sich auf eine Route für die Demonstration am Samstag geeinigt. Die Rechtsextremen werden, anders als angekündigt, nicht am Oranienplatz oder am Görlitzer Park demonstrieren.

von
Vor einem Jahr: Die NPD-Demonstration am 1. Mai in Oberschöneweide.
Vor einem Jahr: Die NPD-Demonstration am 1. Mai in Oberschöneweide.Foto: imago

Eigentlich hatte der Berliner NPD-Landeschef Sebastian Schmidtke beabsichtigt, den Demonstrationszug an symbolträchtigen Kreuzberger Orten wie dem Oranienplatz, der besetzten Gerhart-Hauptmann-Oberschule oder dem Görlitzer Park vorbeizuführen. Nun aber habe man die angemeldete Route im Einvernehmen mit der Polizei geändert, erklärte Schmidtke am Donnerstag.

Polizeisprecher Thomas Neuendorf bestätigte die Einigung. "Die Route wurde am Donnerstagvormittag in einem Kooperationsgespräch mit dem Veranstalter festgelegt", so Neuendorf. Die Demonstration wird um 12 Uhr am U-Bahnhof Jannowitzbrücke starten und über die Brücken- und die Heinrich-Heine-Straße hinein nach Kreuzberg führen. Am Moritzplatz soll es laut Neuendorf eine Zwischenkundgebung der Rechtsextremen geben; anschließend knickt die Route nach rechts ab in die Oranienstraße. Dann geht es durch die Rudi-Dutschke-Straße bis zur Charlottenstraße; hier knickt die Route nochmals nach rechts ab, bevor die Demonstration an der Ecke Charlottenstraße/Leipziger Straße endet.

Den Aktivisten bleiben 48 Stunden, um Blockaden zu planen

Wann der Protestzug mit etwa 100 erwarteten Teilnehmern den Endpunkt der Route erreichen wird, ist laut Polizeisprecher Neuendorf noch unklar: "Angemeldet ist die Demonstration von 12 bis 24 Uhr. Wir rechnen damit, dass es entlang der Route zu Unterbrechungen und Störungen kommen wird." Zur Anzahl der in Kreuzberg eingesetzten Polizisten wollte Neuendorf noch nichts sagen: "Wie immer geben wir unsere Stärke erst am Einsatztag bekannt. Wir erwarten aber einen größeren Einsatz."

Die antifaschistischen Gegendemonstranten hatte die Berliner Polizei am Mittwoch massiv dafür kritisiert, dass sie die Route der NPD-Demonstration noch nicht bekannt gegeben hatte. Zunächst hatte es bei der Polizei geheißen, die Route werde erst 24 Stunden vor dem Beginn der Veranstaltung publik gemacht - die Aktivisten bemängelten dies in einer im Internet veröffentlichten Mitteilung als "Geheimhaltungstaktik" der Polizei, die "den legitimen Protest vollkommen unverhältnismäßig erschwert".

Nun bleiben den Aktivisten immerhin noch 48 Stunden, um ihre Blockaden entlang der Route zu planen. "Die deutlichen Änderungen an der Route zeigen eindeutig, dass es wenig Sinn macht, die Route schon vor dem Abschluss der Gespräche mit dem Veranstalter bekannt zu geben", sagte Polizeisprecher Neuendorf zu den Vorwürfen von "Berlin Nazifrei".

Grafik: TSP/PM

Katharina Roth, die Sprecherin von "Berlin Nazifrei", hielt die Kritik an der Polizei am Donnerstagnachmittag aufrecht. "Von unseren eigenen Demos wissen wir, dass die Polizei normalerweise nicht so lange wartet, bis mit dem Veranstalter gesprochen wird", sagte Roth. Erst der öffentliche Druck der letzten Tage habe die Polizei dazu veranlasst, die Route früher als angekündigt bekannt zu machen. Man sei ohnehin gut vorbereitet, so Roth: "Wir haben uns vorab auf die Hinhaltetaktik der Polizei eingestellt und haben strategisch günstige Punkte für unsere Blockaden ausgewählt, um spontan agieren zu können."

Bündnis "Berlin Nazifrei" erwartet mehrere tausend Gegendemonstranten

Das Bündnis "Berlin Nazifrei" erwartet am Samstag mehrere tausend Gegendemonstranten in Kreuzberg. Auf die Anmeldung einer oder mehrerer Gegenkundgebungen bei der Polizei werde man, wie angekündigt, höchstwahrscheinlich verzichten. "Wir werden am Freitag nochmals darüber beraten. Es kann sein, dass wir im Laufe des Samstags eine Veranstaltung anmelden, um unseren Demonstranten einen rechtssicheren Raum zu bieten", sagte Roth.

Laut Polizeisprecher Neuendorf ist bislang lediglich eine Gegenkundgebung angemeldet worden - in der Ohlauer Straße, ganz in der Nähe der besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule. Allerdings nicht von "Berlin Nazifrei", sondern von der Nachbarschaftsinitiative Reichenberger Straße. Erwartet werden 70 Teilnehmer.

Autor

30 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben