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Die Cuvry-Brache in Kreuzberg - der Senat sagt: „Die Voraussetzungen einer Räumung werden derzeit geprüft.“

© William Veder

Cuvrybrache in Berlin-Kreuzberg: Senat prüft Räumung und verhandelt mit Investor

Stadtentwicklungssenator Müller ist zunehmend ungehalten über die Zustände auf der Cuvrybrache: „Informelles Wohnen zu dulden, ist kein Ziel des Senats“, heißt es mittlerweile.

Die Kreuzberger Cuvrybrache ist derzeit autonomes Gebiet. Jeder macht dort, was er will. Es werden Hütten gebaut oder wieder abgerissen, Lagerfeuer angezündet und Partys gefeiert. Wenn es Prügeleien gibt oder laute Musik, schreitet die Polizei ein. Ansonsten lassen die Behörden die obdachlosen Bewohner gewähren. Die Räumung des Platzes ist zwar seit längerem beantragt, aber passiert ist nichts. In einer Antwort des Senats auf eine Anfrage der Linksfraktion heißt es jetzt: „Die Voraussetzungen einer Räumung werden derzeit geprüft.“

Das kann alles bedeuten, die Polizei lässt sich bei Räumungen nicht in die Karten schauen. Normalerweise wird abgewartet, bis ein Baubeginn in Aussicht steht und der Eigentümer bereit ist, effektiven Wachschutz zu installieren, damit das Grundstück nach der Räumung nicht erneut besetzt werden kann. Aus informierten Kreisen verlautet allerdings, dass Stadtentwicklungssenator Michael Müller zunehmend ungehalten ist über die Zustände auf dem Platz.

Parallelen zum ehemals besetzten Oranienplatz werden gezogen. Dort hatte Müller zwar zugestanden, dass Holzhütten nicht der Genehmigungspflicht unterliegen, aber angezeigt werden müssten sie. Und das dauerhafte Wohnen darin sei nicht erlaubt. „Informelles Wohnen zu dulden, ist kein Ziel des Senats“, heißt es nun in Bezug auf die Cuvrybrache. Einschreiten könnte auch die Bauaufsicht des Bezirks, doch der sieht sich hier nicht in der Pflicht.

Der Senat hatte die Fläche an der Spree schon 2001 an sich gezogen, weil es zwischen dem damaligen Investor und dem Bezirk Streit gab. Die Verhandlungen mit dem jetzigen Eigentümer Artur Süsskind über Freiflächen und einen Anteil günstiger Mietwohnungen befänden sich auf einem guten Weg, erklärte eine Sprecherin von Müller. Im Frühjahr 2015 soll der Bebauungsplan ins Parlament eingebracht werden.

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