Gastbeitrag des Spandauer SPD-Bundestagsabgeordneten: Acht Millionen für Spandau

"Was macht Ihr im Bundestag eigentlich für uns hier vor Ort?" Diese Frage höre ich immer wieder. Und darauf gibt es natürlich viele verschiedene Antworten, von der Arbeitsmarkt- bis zur Verkehrspolitik. Ein Mosaiksteinchen ist die Wirtschaftsförderung des Bundes, die direkt hier vor Ort ankommt und Arbeitsplätze konkret sichert und schafft.
Im letzten Jahr hat der Bund im Rahmen der „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) gemeinsam mit dem Land Berlin rund acht Millionen Euro zur Förderung der Spandauer Wirtschaft und Infrastruktur aufgebracht.

Regionale Wirtschaftsförderung

Bei der Förderung durch den Bund denken viele zuerst an Kultur- oder Städtebauförderung. Es gibt aber auch eine regionale Wirtschaftsförderung, die GRW. Diese Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe ist das zentrale Förderinstrument des Bundes für die Regionen. Seit 1969 nimmt der Bund im Rahmen der GRW seine Mitverantwortung für eine ausgewogene regionale Entwicklung in Deutschland wahr - also die Herstellung gleicher Lebensverhältnisse in den einzelnen Bundesländern.

Geld auch für Infrastruktur

In erster Linie werden die Mittel für Investitionen der gewerblichen Wirtschaft, aber auch für Investitionen in die Infrastruktur zur Unterstützung der Wirtschaft genutzt: zum Beispiel für die Erschließung und den Ausbau von Industrie- und Gewerbegebieten, für Verkehrsverbindungen zur Anbindung von Gewerbegebieten an das überregionale Netz, aber auch für Geländeerschließungen für den Tourismus sowie die Errichtung und den Ausbau von Einrichtungen der beruflichen Bildung. Die GRW-Mittel sind eine wichtige Unterstützung für Spandaus Wirtschaft. Im letzten Jahr konnten zehn Spandauer Unternehmen mit einer Fördersumme von insgesamt fast acht Millionen Euro direkt von dieser Fördermaßnahme profitieren. Darüber hinaus erhielt auch das Bezirksamt Spandau aus diesem Topf rund 300.000 Euro für die touristische Erschließung des Landhausgartens Fränkel in Kladow sowie gut 90.000 Euro für den Ausbau des Rohrdamms. Ohne diese Bundesförderung wäre Manches schwieriger.

Lob für die Senatorin

Ein besonderes Lob möchte ich hier auch der Wirtschaftssenatorin aussprechen. Denn seit der Berufung von Cornelia Yzer (CDU) in das Amt der Wirtschaftssenatorin hat Berlin endlich die Fördermittel voll ausschöpft. Nun muss natürlich auch Spandau am Ball bleiben, damit es bei der Verteilung zwischen den Bezirken nicht zu kurz kommt.

Swen Schulz