Vorstandsmitglied trat zurück: Spandaus Grüne vor Neubeginn

Knapp vier Monate nach dem überraschenden Tod der BVV-Fraktionsvorsitzenden Angelika Höhne hat Rudolf Königer, Bürgerdeputierter seiner Partei im Ausschuss für Zentrale Aufgaben. Sozialraumorientierung und Wohnen, nach internen Querelen sein Amt als Mitglied des Kreisvorstandes der Partei niedergelegt. Damit ist die Bezirksverordnete Sieglinde Müller das einzige Mitglied des satzungsgemäß dreiköpfigen Gremiums. Voraussichtlich in der ersten Januarwoche soll deshalb die Mitgliederversammlung einen neuen Vorstand wählen.

Differenzen nach dem Tod von Angelika Höhne

Im Vorfeld hatte es bei den Spandauer Grünen Differenzen gegeben. Sieglinde Müller wirft Königer vor, wichtige Handlungen nicht mit den Mitgliedern und mit ihr als Vorstandskollegin abgesprochen zu haben. Rudolf Königer wiederum sagt, er habe versucht, die Geschäftsstelle des Kreisverbandes in der Jagowstraße nach dem Tod von Höhne wieder in Gang zu bringen, sei aber immer wieder ausgebremst worden. Aufgrund der zunehmenden Konflikte habe er seinen Rücktritt erklärt. Er bleibe aber Mitglied der Spandauer Grünen und hoffe, „dass es irgendwann besser wird“, denn „ewiger Stillstand ist schlecht“.

Landesvorstand entzog Finanzhoheit

Spandaus Grüne sind zerstritten. Der Bezirksverband wird bisher von einer Gruppe dominiert, die sich an den ursprünglichen Zielen der Berliner AL aus den 70er Jahren orientiert und deshalb auch den Namen Alternative Liste beibehalten hat. Nachdem sich eine oppositionelle Reformbewegung hier nicht durchsetzen konnte wurde diese als „Grüne Perspektive Spandau“ eine offizielle Arbeitsgemeinschaft des Landesverbandes der Grünen. Deren Sprecher Philipp Kretzschmar hatte im April ausdrücklich begrüßt, dass der Landesvorstand mit mehrheitlicher Billigung des Landesausschusses von Bündnis 90/Die Grünen dem Bezirksverband die Finanzhoheit entzogen hat.

Vorsitzende spricht von Verleumdung

Zuvor hatte der Bundesschatzmeister eine undurchsichtige Abrechnungspraxis beim Spandauer Kreisverband bemängelt. Sieglinde Müller weist dies zurück und spricht von Verleumdungen. Angelika Höhne, die die Geschäfte bis zu ihrem Tod maßgeblich führte, habe stets akribisch alle Belege eingefordert. Sämtliche Vorwürfe seien „obsolet“ und zum Teil bereits entkräftet worden. Anders als Angelika Höhne will sie die Auseinandersetzung nicht intern, sondern öffentlich führen.

Erst vor wenigen Wochen hatte die BVV-Fraktion der GAL ihr Mitglied Holger Gorski wegen dessen Facebook-Äußerungen zur Flüchtlingsproblematik herausgeworfen. Gorski trat inzwischen in die CDU ein.

Rainer W. During