Biermann-Ehrung: SPD und Opposition suchen Verständigung

Berlin - Die Fraktionsgeschäftsführer werden vor der Sitzung des Kulturausschusses am Montag nach einer einvernehmlichen Lösung suchen. Bisher liegt von beiden Seiten jeweils ein Antrag vor.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Christian Gaebler, äußerte sich zuversichtlich, dass die Runde ein geeignetes Verfahren findet. Wie das aussehen könnte, ließ er offen. Da wolle er den Beratungen nicht vorgreifen. Sicher sei aber, dass die SPD nicht dem Antrag der Opposition zustimmen werde, betonte Gaebler.

Sozialdemokraten verägert über CDU

Die Sozialdemokraten sind insbesondere über die CDU verärgert, weil die das Thema in die Öffentlichkeit brachte, nachdem die SPD auf Angebote zur Einigung lange nicht reagierte. CDU, Grüne und FDP wäre ein gemeinsamer Antrag aller vier Fraktionen am liebsten. Die Linkspartei/PDS ist in der Geschäftsführer-Runde nicht dabei, weil sie sich bei der Abstimmung enthalten will.

Nach massivem Druck auch aus den eigenen Reihen hatte die SPD-Fraktion am Dienstag der Auszeichnung Biermanns mit überraschend großer Mehrheit zugestimmt und am Donnerstag ihren Antrag ins Parlament eingebracht. Der Oppositionsantrag, der sich inhaltlich kaum unterscheidet, liegt bereits seit November vor. Im Fall einer Einigung könnte das Parlament am 1. Februar endgültig die Ehrenbürgerwürde beschließen. Verliehen wird die Auszeichnung vom Senat. (tso/ddp)