Berlin : Bundestags-Umzug: Jakob-Kaiser-Haus wird ab Ende Oktober bezogen

Holger Wild

Ab 22. Oktober sollen Teile des Bundestags und seiner Verwaltung endlich in das Jakob-Kaiser-Haus einziehen. Ursprünglich sollte der Umzug aus mehreren Altbau-Übergangsquartieren in die Blöcke beiderseits der Dorotheenstraße bereits im Sommer beginnen. Wie berichtet konnte der Termin jedoch wegen Problemen mit der Technik-Zentrale nicht gehalten werden.

In den vergangenen Wochen sei "intensiv gearbeitet worden", damit als erste die Verwaltungsabteilungen ihre Räume im Jakob-Kaiser-Haus (JKH) beziehen könnten, sagte der Vorsitzende der Baukommission des Bundestages, Dietmar Kansy (CDU), am Donnerstag. Die Abgeordneten - etwa zwei Drittel von ihnen werden hier ihre Büros haben -, die Fraktionsführungen und ihre Stäbe sollen gestaffelt folgen, der gesamte Umzug "im Wesentlichen bis Ende des Jahres abgeschlossen sein", so Kansy. Nach den Erfahrungen beim Paul-Löbe-Haus, in das man Ende Juli "möglicherweise zu früh" eingezogen sei, wollten die Fraktionen Mitte Oktober jeden Raum des JKH selbst einzeln abnehmen. Die Fraktionsführungen würden erst umziehen, wenn sie ihre Aufgaben in den neuen Räumen mit Sicherheit uneingeschränkt erfüllen könnten. Denn in Krisenzeiten wie diesen müsse die Funktionsfähigkeit des Bundestages jeden Tag gewährleistet sein, sagte Kansy.

Im Paul-Löbe-Haus hatten die Abgeordneten feststellen müssen, dass viele Toiletten und eine Reihe der Fahrstühle defekt waren und Lüftung und Blendschutz in zahlreichen Büros nicht funktionierten; bis heute sind zudem erst vier von neun Ausschuss-Sitzungssälen fertiggestellt. Auch die Rohbauarbeiten am Marie-Elisabeth-Lüders-Haus liegen erneut sechs Wochen hinter dem bereits mehrfach revidierten Zeitplan zurück. Kansy hofft aber, den Umzugstermin Ende 2002 dennoch halten zu können.

Er nannte es "ein Glück", dass wenigstens der Reichstag pünktlich und im Kostenrahmen fertig geworden sei. Doch auch dort gibt es fast zweieinhalb Jahre nach der Eröffnung noch Probleme mit der Technik. Mal setzt die Klimaanlage aus, mal öffnen sich selbsttätig Fenster - bei starkem Regen.

Zu den insgesamt aufgelaufenen Mehrkosten wollte Kansy sich nicht äußern. Im Juni war von 250 Millionen Mark die Rede gewesen. Es handele sich jedenfalls um "eine erhebliche Summe an Streitwert". Wie viel davon letztlich der Bund tragen müsse, sei gegenwärtig nicht absehbar - "keinesfalls aber alles". In einigen Bereichen handele es sich "sichtlich um Fremdverschulden".

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