Berlin : CDU Berlin: Joachim Zeller wird Chef der CDU - vorübergehend

Barbara Junge

Die Berliner CDU bleibt zwar nach dem Sturz Eberhard Diepgens am Wochenende führungslos - doch zumindest für eine Übergangszeit ist ein Parteivorsitzender gefunden. Am Montagabend kam der Landesvorstand der Union zusammen und wollte den Bürgermeister von Mitte, Joachim Zeller zum Interims-Vorsitzenden bestimmen. Wer langfristig die Hauptstadtunion führen soll, ist noch offen. Als mögliche Kandidaten gelten Zeller selbst, außerdem der ehemalige DDR-Bürgerrechtler Günter Nooke, der Kulturpolitiker Christoph Stölzl und der Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus Frank Steffel. Der Machtkampf hat begonnen, doch keiner der Kandidaten hat eine ausreichende Hausmacht in der Partei.

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Umfrage: Wer soll den Vorsitz der Berliner CDU übernehmen? Der Montag war ein Tag der Aufräumarbeiten, der Besprechungen und der Sondierungen. Auch die Bundesvorsitzende der Union, Angela Merkel mischte sich in die Diskussionen ein. Es gebe viele Möglichkeiten einen Landesverband in dieser Situation zu unterstützen. Merkel machte aber zugleich klar, dass es kein "Diktat" der Bundespartei geben werde. Von den bislang gehandelten potenziellen Diepgen-Nachfolger hat indes noch keiner eine Kandidatur tatsächlich angemeldet. Nooke, der am Samstag nach Diepgens Rückzug auf Platz 1 der Landesliste gewählt wurde, wollte eine Kandidatur jedoch ebensowenig ausschließen wie der ehemalige Kultursenator Stölzl. Etwas zurü ckhaltender äußerte sich Frank Steffel, dessen Ambitionen auf den Parteivorsitz jedoch kein Geheimnis sind. Und Joachim Zeller schließlich beschied nur, die Frage stehe gar nicht an.

Nooke hielt sich gestern einmal mehr taktisch zurück, ohne seine Ambitionen gänzlich zu verhehlen - wie schon im Kampf um die Listenplätze gegen Eberhard Diepgen. Als Konsequenz aus der Führungskrise jedoch forderte Nooke zunächst eine stärkere Beteiligung der Parteibasis. Nach Ansicht Nookes ist der Landesvorstand, der Diepgen als Nummer 1 der Landesliste vorgeschlagen hatte, damit gescheitert.

Dieses Gremium sei deshalb "sicher auch nicht allein befugt zu entscheiden, wie es weiter geht". Er selbst drängele sich nicht nach dem Amt. Ausschließen wollte er eine Kandidatur jedoch explizit nicht.

Obwohl er selbst erst kurze Zeit CDU-Mitglied ist, wird Christoph Stölzl innerparteilich durchaus der Vorsitz zugetraut - wenn er einen starken und in der Berliner CDU verankerten Generalsekretär an die Seite gestellt bekäme. Stölzl selbst sagte, er habe sich noch keine Gedanken darüber gemacht, ob er als Diepgen-Nachfolger zur Verfügung stehe. Ausschließen mochte er das aber auch

Frank Stefffel wird am ehesten zugetraut, die notwendigen Mehrheiten für sich zu organisieren. Er ist jedoch innerparteilich nicht unumstritten. Am Montag forderte bereits der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Mario Czaja Steffel auf, nicht für den Landesvorsitz zu kandidieren. Steffel solle sich auf das Amt des Fraktionsvorsitzenden konzentrieren. Steffel jedoch kann sich das weitere Amt vorstellen, die Partei sei mit ihm als Fraktionsvorsitzenden zufrieden.

Joachim Zeller erklärte sich am Montagmittag bereit, den Interimsvorsitz zu übernehmen, sollte der Landesvorstand am Abend dies wünschen. "Dann habe ich nur eine Aufgabe", sagte Zeller im Vorfeld, "ich muss den Landesparteitag vorbereiten und dafür sorgen, dass es einen kompletten neuen Vorstand gibt". Der Interimsvorsitz solle deshalb mitnichten eine Promotionveranstaltung für ihn sein, um später als Landesvorsitzender gewählt zu werden. "Die Frage steht nicht an", sagte Zeller, er habe zudem als Bürgermeister von Mitte genug zu tun. Entscheidend sei nun, dass die Parteibasis an der Entscheidung beteiligt werde. Deshalb schlä gt Zeller vor, nach dem Vorbild der Bundespartei Regionalkonferenzen zu veranstalten. Interessenten sollten ihre Kandidatur anmelden und sich dann bei solchen konferenzen vorstellen. "Von den vielen Bewerbern, die sich berufen fühlen, wird dann einer gewählt". Am Abend wollte der Landesvorstand ein genaues Prozedere festlegen. Zur Debatte stand auch, ob die Wahl wie vorgesehen im Mai oder früher stattfindet.

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