Berlin: CDU-Fraktion steht zu Weber

Die CDUFraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Steglitz-Zehlendorf steht vorerst hinter dem umstrittenen Bezirksbürgermeister Herbert Weber (CDU). In einer Sitzung, in der Weber seine auch von Parteifreunden kritisierte Rede zum Volkstrauertag erklärte, habe die Fraktion ihm „einstimmig das Vertrauen ausgesprochen“, sagte Fraktionschef Norbert Kopp. Das hatte in der vergangenen Woche schon der Fraktionsvorstand getan. Allerdings, so Kopp, hoffe man, „dass Herr Weber in der Vergangenheit nicht noch andere ähnliche Reden gehalten hat, die demnächst bekannt werden“. Dann, so sagen Insider, sei Weber kaum mehr zu halten.

Wie berichtet hatte Weber unter Berufung auf den früheren FDP-Vizekanzler Erich Mende mit Blick auf Wehrmachts-Deserteure gesagt: „Die meisten Deserteure hatten etwas auf dem Kerbholz und wussten, warum sie abhauten.“ Weber schlug vor, die „seit Jahrzehnten vorherrschenden Denkmuster der Belehrung, der Fokussierung auf Auschwitz als Erinnerungsreligion (Deutschland denken, heißt Auschwitz denken) zugunsten einer Gesamtschau, gemessen an historischer Wahrheit zu überwinden“. Der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde, Albert Meyer, warf Weber rechtsradikales Gedankengut vor und unterstützte Rücktrittsforderungen von SPD und Grünen.

Am 20. April entscheidet die BVV, ob Weber im Amt bleibt. Eine Abwahl gilt als unwahrscheinlich, für eine Zweidrittelmehrheit sind CDU-Stimmen nötig. mne

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