Berlin: CDU-Fraktionschef fordert Neuanfang

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Frank Steffel hat in einem Thesenpapier einen Neuanfang der Union gefordert. Ein "Weiter so", nur mit neuen Köpfen, dürfe es nicht geben. Er fordert eine stärkere Beteiligung der Basis an innerparteilichen Diskussionsprozessen und eine bessere Einbindung von zugezogenen CDU-Mitgliedern. Für den Neuaufbau der CDU - "nach einer ehrlichen, offenen, schonungslosen Analyse des Wahlergebnisses" sei nun Geschlossenheit in der Partei notwendig. Auch wenn die Berliner CDU "schmerzliche zwölf Monate" hinter sich habe, könne sie die "große Volkspartei der Mitte" in Berlin bleiben, ist Steffel überzeugt.

Die Auseinandersetzung mit der rot-roten Regierungspolitik müsse überwiegend inhaltlich erfolgen. Die "reflexartige Auseinandersetzung mit Personen des rot-roten Senats" sei daher nebensächlich. Die Berliner CDU müsse dem "kollektivistisch-ideologischen Gesellschaftsentwurf" von Rot-Rot einen "liberalen, pluralistischen und werteorientierten Gegenentwurf" entgegensetzen. Die Berliner CDU müsse sich vor allem in der Familien- und Gesellschaftspolitik stärker positionieren.

sib