Berlin: Charité: Letzte Runde im Tarifstreit?

Top oder Flop – beide Extreme waren gestern möglich, als der Charité-Vorstand und die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi erneut über einen Tarifvertrag für die 12 800 nichtärztlichen Beschäftigten des Universitätsklinikums verhandelten. Auch nach stundenlangem Gespräch, das am Vormittag begonnen hatte, stand bis Redaktionsschluss nicht fest, ob die Verhandlung gescheitert oder ein Tarifabschluss gefunden ist. Ein Gespräch ohne Ergebnis allerdings erwartete auch niemand. „Und wenn wir hier bis 3 Uhr morgens sitzen“, sagte ein Gewerkschafter.

Wie berichtet hatte Verdi nach anderthalb Wochen Streik am 22. September beschlossen, über ein neues Angebot des Charité-Vorstands zu verhandeln. Ein Abschluss müsse aber auf den bundesweit geltenden Tarifverträgen für den öffentlichen Dienst basieren und den Beschäftigten einen realen Lohnanstieg bringen. Grundlage für das neue Angebot ist ein Vorschlag von Wissenschaftssenator Thomas Flierl (Linkspartei/PDS), der einen Abschluss nach dem Vorbild des Vivantes-Nottarifvertrages von 2004 angestrebt hatte. Nach diesem Vertrag verzichten die Beschäftigten des landeseigenen Klinikkonzerns auf Urlaubs- und Weihnachtsgeld, erhalten dafür aber eine Prämie, wenn das Unternehmen Gewinn erwirtschaftet. Auf die Charité angewandt, würde dies für 2007 und 2008 zu Kostenentlastungen von 5,3 beziehungsweise 2 Millionen Euro führen, hatte Flierl ausgerechnet. In den Jahren 2009 bis 2011 wäre mit zusätzlichen Kosten in Höhe von 0,8 bis 9,1 Mio. Euro zu rechnen – wenn die Charité ein Plus ausweist.

Mit diesem Vorschlag war Flierl noch im August im Charité-Aufsichtsrat gescheitert. Dieser wollte eine Einigung mit Verdi, die eine Einsparung von 18 Millionen Euro bei den Personalkosten ermöglicht. Verdi hatte dies als unannehmbar zurückgewiesen. Zum einen hätten die nichtärztlichen Beschäftigten des Universitätsklinikums seit 2002 keine Lohnerhöhung mehr erhalten. Zum anderen hatte sich der Vorstand im Mai mit den 2200 Charité-Ärzten auf einen Tarifabschluss geeinigt, der nach Berechnungen der Senatswissenschaftsverwaltung eine Tarifsteigerung um zehn Millionen Euro im Jahr bedeutet.