City BKK: Pleite einer Krankenkasse

Sie nennt sich die Kasse „mit dem Smile-Effekt“. „Sicher, leistungsstark, innovativ“ – mit diesem Slogan wirbt die City BKK für sich. Doch die Realität sieht für diese gesetzliche Betriebskrankenkasse schlecht aus: Die City BKK steht vor der Zahlungsunfähigkeit. In Berlin hat sie mehrere Zehntausend Versicherte, bundesweit 207.000. Sie entstand 2004 aus den Betriebskrankenkassen BKK Berlin und BKK Hamburg.

Damit steht erstmals seit Einführung des Gesundheitsfonds 2009 eine Krankenkasse vor der Zerschlagung. Das Gesundheitsministerium bestätigte am Sonnabend, dass die City BKK gemeinsam mit einer weiteren Kasse beim Bundesversicherungsamt eine drohende Insolvenz gemeldet habe. Zu einer solchen Selbstanzeige sind Krankenversicherungen verpflichtet, da sonst eine Insolvenzverschleppung droht. Die Behörden haben drei Monate Zeit, über die Zukunft der Kasse zu entscheiden.

Dachverband: "Jeder kann problemlos zu anderen Kassen wechseln."

Sollte die City BKK aufgelöst werden, muss sich dennoch keines ihrer Mitglieder Sorgen machen. „Jeder kann problemlos zu anderen Kassen wechseln. Die Krankenversicherung bleibt bis dahin bestehen“, sagte gestern Gerald Müller vom Dachverband der Betriebskrankenkassen. Die City BKK selbst war am Sonntag nicht erreichbar.

Nach Angaben aus Regierungskreisen sehen das Amt und das zuständige Bundesgesundheitsministerium kaum Chancen, die Kasse zu erhalten. Laut Spiegel Online hat sie seit 2009 rund 50 Millionen Euro Schulden angehäuft. Für diese Verbindlichkeiten müssen zunächst die etwa hundert weiteren Betriebskrankenkassen in Deutschland gemeinsam aufkommen. Können sie die finanzielle Last alleine nicht schultern, werden alle anderen gesetzlichen Kassen zum Schuldenausgleich herangezogen.

Bis Mitte Juli muss nun das Ministerium entscheiden, ob die Kasse aufgegeben wird. Das würde große Hoffnungen erschüttern, die in den 2009 eingeführten sogenannten Gesundheitsfonds gesetzt wurden. Dieser soll die gesetzlichen Krankenkassen angesichts der rapide steigenden Gesundheitskosten vor Zahlungsunfähigkeit bewahren – nun aber tritt erstmals seit seiner Gründung das Gegenteil ein.

Auch die Umverteilung im Gesundheitsfond hat der Kasse nicht geholfen

Vor 2009 kassierte jede Krankenkasse eigene Beiträge und erhob je nach Mitgliederstruktur günstigere oder teurere Sätze. Dadurch waren Kassen mit besonders vielen älteren oder pflegebedürftigen Versicherten benachteiligt – wie die Allgemeine Ortskrankenkasse (AOK) aber auch die City BKK. Um Fairness zu schaffen, strebte die Regierung mithilfe des Gesundheitsfonds einen „Risikostrukturausgleich“ an: Seither erheben alle gesetzlichen Krankenversicherungen gleiche Beitragssätze. Zahlungen der Versicherten fließen in den Fond. Von dort verteilt sie das Versicherungsamt nach einem bestimmten Schlüssel an die Kassen.

Der City BKK hat auch das offenbar nicht geholfen. Auf ihrer Website wird zwar noch auf den Smile-Effekt gesetzt, doch aus Sicht von Experten ist ihre Situation ein Alarmsignal für die immer schwierigere Situation der Krankenversicherungen. Zumal die City BKK zu den ersten Kassen gehört, die seit April sogar noch einen Zusatzbeitrag von acht Euro pro Monat erheben.