Berlin: Das Wort hat die Opposition CDU FDP DIE FRAGEN DIE GRÜNEN
Sparen wollen sie alle – aber jeder anders. CDU, FDP und die Grünen im Abgeordnetenhaus sagen, wie sie die Politik von Finanzsenator Thilo Sarrazin beurteilen
WIE RETTEN WIR BERLIN?
Wird in Berlin zu viel übers Sparen geredet? Das haben wir die Parlamentsfraktionen von CDU, FDP und Grünen gefragt. Die Antwort fiel einvernehmlich aus: Nein! Aber der CDU-Haushaltsexperte Nicolas Zimmer mahnt eine „zukunftsorientierte“ Debatte an. Die Qualität der Diskussion müsse erhöht werden. Und FDP-Fraktionschef Martin Lindner wirft dem Senat vor, „dass dem Reden über das Sparen keine Taten folgen“. Dem finanzpolitischen Sprecher der Grünen, Jochen Esser, geht auf die Nerven, „dass Rot-Rot klare Schwerpunkte fehlen, damit Berlin aus dem Sanierungsprozess attraktiver und handlungsfähiger hervorgeht“. Also: Retten die Parteien gemeinsam Berlin, oder macht jeder seins? Offenkundig stellt niemand mehr ernsthaft in Zweifel, dass der Haushalt konsolidiert und die Hauptstadt entschuldet werden muss. Aber: Der Teufel steckt wie immer im Detail. Wo darf gespart werden und wo nicht? Da hat die Opposition natürlich ganz eigene Vorstellungen, die hier in Kürze dokumentiert sind: fünf Fragen, fünf Antworten.
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