Berlin : Das Wort hat die Opposition CDU FDP DIE FRAGEN DIE GRÜNEN

Sparen wollen sie alle – aber jeder anders. CDU, FDP und die Grünen im Abgeordnetenhaus sagen, wie sie die Politik von Finanzsenator Thilo Sarrazin beurteilen

Ulrich Zawatka-Gerlach

WIE RETTEN WIR BERLIN?

Wird in Berlin zu viel übers Sparen geredet? Das haben wir die Parlamentsfraktionen von CDU, FDP und Grünen gefragt. Die Antwort fiel einvernehmlich aus: Nein! Aber der CDU-Haushaltsexperte Nicolas Zimmer mahnt eine „zukunftsorientierte“ Debatte an. Die Qualität der Diskussion müsse erhöht werden. Und FDP-Fraktionschef Martin Lindner wirft dem Senat vor, „dass dem Reden über das Sparen keine Taten folgen“. Dem finanzpolitischen Sprecher der Grünen, Jochen Esser, geht auf die Nerven, „dass Rot-Rot klare Schwerpunkte fehlen, damit Berlin aus dem Sanierungsprozess attraktiver und handlungsfähiger hervorgeht“. Also: Retten die Parteien gemeinsam Berlin, oder macht jeder seins? Offenkundig stellt niemand mehr ernsthaft in Zweifel, dass der Haushalt konsolidiert und die Hauptstadt entschuldet werden muss. Aber: Der Teufel steckt wie immer im Detail. Wo darf gespart werden und wo nicht? Da hat die Opposition natürlich ganz eigene Vorstellungen, die hier in Kürze dokumentiert sind: fünf Fragen, fünf Antworten.

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