Demonstration: Protest gegen Bundeswehr-Gelöbnis geplant

Unter dem Motto "Stopp den Kriegseinsätzen! - Gegen die Militarisierung des Alltags" wollen sich die Teilnehmer um 17 Uhr vor dem Brandenburger Tor treffen, wie die Antifaschistische Linke Berlin (ALB) am Montag mitteilte. Anschließend ist geplant, zum Denkmal für die vom NS-Regime ermordeten Reichstagsabgeordneten zu ziehen, das sich direkt am Reichstag befindet. Der Polizei liegt eine Anmeldung zu der Demonstration vor, die derzeit geprüft werde.

Nach Angaben des "Gelöbnix-Bündnisses" sind Aktionen geplant, "um den Ablauf der Zeremonie durcheinanderzubringen". Eine Sprecherin sagte, die Proteste gegen die Bundeswehr würden "unüberhörbar" sein.

Weiträumige Absperrung notwendig

Zu dem ersten Gelöbnis von Bundeswehr-Rekruten vor dem Reichstag anlässlich des 64. Jahrestags des gescheiterten Attentats auf Adolf Hitler werden rund 3000 geladene Gäste erwartet. Der Platz der Republik soll für die Zeremonie weiträumig abgeriegelt werden. Wegen des geplanten Ausmaßes und der Dauer der Sperrung des Gebiets zwischen Hauptbahnhof und Brandenburger Tor hatte das zuständige Bezirksamt Mitte zunächst eine Erlaubnis für die Veranstaltung verweigert. Nach bundesweit heftiger Kritik an der kommunalen Behörde einigten sich beide Seiten auf einen Kompromiss.

Seit 1999 werden in Berlin zum Jahrestag des Attentates der Widerstandsgruppe um Oberst Claus Schenk Graf von Stauffenberg öffentliche Gelöbnisse von Bundeswehrrekruten abgehalten. (ddp/mio/kos)