Berlin : Demonstrationen gegen Nazi-Marsch am Sonnabend

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Gegen einen geplanten Neonazi-Aufmarsch am Sonnabend haben linke Gruppen und die Bezirke Pankow und Mitte Proteste angekündigt. Die Bezirksverordnetenversammlungen von Pankow und Mitte riefen zu einer Demonstration unter dem Motto „Kein Platz auf Berliner Straßen für Neonazis“ auf. Treffpunkt ist am Sonnabend um 11 Uhr an der Ecke Mollstraße/Prenzlauer Allee. Zudem hat eine Einzelperson aus der linken Szene zu einer weiteren Gegendemo aufgerufen. Von 10 bis 22 Uhr ist an der Schönhauser Allee, Ecke Bornholmer Straße eine Kundgebung angemeldet. 500 Teilnehmer werden erwartet.

Die Neonazis haben ihren Aufmarsch für Sonnabend von 11 bis 24 Uhr unter dem Motto „Meinungsfreiheit für alle – Gesinnungsjustiz stoppen“ bei der Versammlungsbehörde angemeldet. Der Marsch soll am Alexanderplatz beginnen und über die Prenzlauer Allee zur Bornholmer Straße führen. Linke Gruppen und die Bezirke Pankow und Mitte kritisierten, dass es sich bei dem Aufmarsch der Rechten um eine Ersatzveranstaltung für den vom Verfassungsgericht untersagten Aufmarsch zum Todestag des Hitler- Stellvertreters Rudolf Heß handelt. Dieser war für Sonnabend im bayrischen Wunsiedel geplant, wo Heß begraben liegt. Die Polizei wies dies zurück. Das Motto der Demonstration lasse keine Rückschlüsse zu, dass es um eine Ersatzveranstaltung für Wunsiedel gehe, sagte ein Beamter. Deshalb werde kein Verbot des Aufmarsches geprüft.

Zunächst hatte die Anmeldung der Rechtsextremen Verwirrung ausgelöst, da es hieß, sie hätten ihren Aufmarsch in allen sechs Polizeidirektionen angemeldet. Dies war eine Fehlinformation. Aber dass die Neonazis einen möglichst langen Zeitraum (11 bis 24 Uhr) wählten, kennt die Polizei schon: „Damit wollen sie den ganzen Termin blocken“, sagte eine Beamtin. Die Rechten könnten so selbst entscheiden, wann sie mit dem Marsch beginnen. tabu

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