Berlin : Der Kreuzberger Baustadtrat bleibt nun doch in der Partei - allerdings nicht in Berlin

Sie bleiben nun doch Mitglied der CDU?

Erst vor zehn Tagen hatte der Kreuzberger Bau- und Sportstadtrat Matthias Stefke nach Streitigkeiten mit der Fraktion seinen Austritt aus der CDU erklärt. Jetzt will er doch Mitglied bleiben - nicht allerdings im Kreuzberger Kreisverband. Mit Stefke sprach Johannes Metzler.

Sie bleiben nun doch Mitglied der CDU?

Das ist richtig. Ich habe meinen Austritt aus der Partei zurückgenommen und werde weiterhin Mitglied bleiben, allerdings nicht in Kreuzberg, sondern im Kreisverband Teltow-Fläming. Der Umzug nach Brandenburg ist ohnehin schon seit längerem geplant.

Wie kam es zu Ihrem Sinneswandel?

Ich habe viele Anrufe bekommen, unter anderem auch von der CDU-Landesspitze. Mein Austritt war eine Art politischer Infarkt - sehr lange habe ich zugesehen, wie die Meinung im Kreuzberger Kreisverband nach und nach gleichgeschaltet wurde. Aber trotzdem habe ich ja nicht mit den programmatischen Zielen der CDU gebrochen, sondern nur mit dem Kreisverband. Und bundesweit hat die CDU im Moment genug andere Probleme.

Wer sind diejenigen, die in ihrem bisherigen Kreisverband den Ton angeben?

Es gibt einen oder zwei starke Männer, die die Meinung bestimmen und die Themen vorgeben, und leider schließen sich ihnen auch die übrigen Mitglieder kritik- und vorbehaltlos an. Dies sind die stellvertretenden Kreisvorsitzenden in Kreuzberg, vor allem Kurt Wansner, aber auch Rainer Bleiler.

Gab es denn ein klärendes Gespräch mit der Fraktion?

Nein. In den letzten beiden Tagen hatte ich keinen Kontakt mit Mitgliedern der CDU-Fraktion, und weder Herr Wansner noch Dieter Dummin, Fraktionschef der CDU, haben sich bei mir gemeldet - und ich mich auch nicht bei ihnen. Ich bin seit fast zwanzig Jahren Mitglied in der Kreuzberger CDU, und mich macht der Zustand der Partei hier sehr traurig.

Ihr Rücktritt als Stadtrat würde den Weg für eine Nachwahl frei machen. Werden Sie bis zu den nächsten Wahlen weiter amtieren?

Es bleibt bei meiner Entscheidung, als Stadtrat weiterzumachen. Ich bin der Auffassung, dass das Amt nicht an eine Mitgliedschaft in der Kreuzberger CDU gebunden ist. Außerdem habe ich hier als Mitglied des Bezirksamtes in den verbleibenden elf Monaten noch eine wichtige Aufgabe: die Vorbereitung der Fusion mit dem Nachbarbezirk Friedrichshain. Leider sind wir mit bestimmten Planungen bereits in Zeitverzug. Und selbst wenn nach meinem Rücktritt noch eine Wahl für einen neuen Stadtrat stattfinden würde, glaube ich nicht, dass mein Nachfolger sich schnell genug einarbeiten könnte, um diesem wichtigen Thema gerecht zu werden.

Anfang der kommenden Woche wird im Bezirksamt erneut über die Ressortverteilung gesprochen. Welche Änderungen erwarten Sie?

Der Vorschlag besagt, dass Stadträtin Hannelore May, die bislang die Bereiche Jugend, Familie, Bildung und Kultur betreut, zusätzlich das Ressort Soziales erhält, während ich mich um Gesundheit kümmern werde. Ich finde aber, dass das keine gute Verteilung ist. Fachleute haben immer wieder darauf aufmerksam gemacht, dass Gesundheit und Soziales nicht auseinandergerissen werden sollten. Dass dies nun doch passieren soll, kann ich aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Kreuzberger Bezirksamt leider nicht ändern.

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