Neues Amt für Flüchtlingsfragen in Berlin: Derzeit kommen nur noch 30 Flüchtlinge am Tag

Der Zeitpunkt, als sich die Flüchtlingssituation in Berlin wieder entspannte, kann genau benannt werden. Es war das Ende der Balkanroute Anfang März. Damals beschlossen Mazedonien, Serbien, Kroatien, Ungarn und Slowenien, dass sie die Durchreise der Flüchtlinge auf diesem Weg nicht mehr dulden würden. Die Folgen waren in Berlin schnell spürbar. Fortan sanken die Zahlen der Ankommenden drastisch; und bald schon pendelten sie sich auf einen Durchschnitt von rund 30 pro Tag ein. In den ersten beiden Monaten des Jahres wurden noch rund 8300 Flüchtlinge in Berlin registriert. Im November vergangenen Jahres waren es durchschnittlich 554 Menschen gewesen, die täglich in Berlin ankamen, in Spitzenzeiten des vergangenen Herbstes sogar über 1000 Flüchtlinge pro Tag.

Insgesamt rechnet Sozialsenator Mario Czaja (CDU) für dieses Jahr mit rund 25.000 Menschen, die in Berlin Asyl suchen. Rund 80.000 Flüchtlinge kamen 2015 in Berlin an, 55.000 stellten hier ihren Asylantrag, die übrigen wurden in andere Bundesländer verteilt oder zogen weiter in andere Länder. Im laufenden Asylverfahren sind derzeit 40.000 Menschen.

Jeder wird gleich registriert

Allein schon aufgrund der niedrigeren Ankunftszahlen ist es inzwischen kein Problem mehr, jeden Ankommenden sofort zu registrieren. Die Tage, an denen Flüchtlinge teilweise wochenlang immer wieder erfolglos vor dem Lageso (Landesamt für Gesundheit und Soziales) an der Turmstraße standen – bei Hitze, Frost oder strömendem Regen – und darauf warteten, endlich einen Termin in der Behörde zu bekommen, sind vorbei. Verschiedenfarbige Armbändchen wurden seinerzeit ausgegeben, um die Menschenströme zu kanalisieren.

Im Winter wurde dann eine neue Dependance im ehemaligen Gebäude der Berliner Landesbank an der Bundesallee aufgemacht. Dort sind seitdem auch das für den Asylantrag zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sowie die Arbeitsagentur untergebracht.

Wegen des in und um das Lageso herrschenden Chaos und der kompletten Überforderung des Amtes beschloss das Abgeordnetenhaus Anfang des Jahres die Einrichtung eines Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten. Die für die Flüchtlinge zuständigen Abteilungen sollten aus dem Lageso herausgelöst und auch räumlich getrennt werden. Dies ließ sich allerdings nicht schnell umsetzen; erst am heutigen Montag, 1. August, geht das neue Landesamt formal an den Start. Und erst nach und nach wird sich dann auch räumlich etwas ändern.

Hangar 5 als zentrale Anlaufstelle

Der Hauptsitz des Amtes wird in der Bundesallee sein – es gibt zunächst Abteilungen in den Treptowers, in der Kruppstraße und später auch in der Darwinstraße in Charlottenburg.

An den Standorten Bundesallee und im Flughafen Tempelhof sollen ab September die neu ankommenden Flüchtlinge gemeinsam mit dem BAMF betreut werden. Im Hangar 5 ist dann die zentrale Anlaufstelle. Hier sind die Menschen auch während des Registrierungsprozesses untergebracht. Von dort geht es weiter in die Bundesallee, wo die Asylanträge gestellt und zudem die biometrischen Daten erfasst und überprüft werden.

Eins will die neue Behörde unter der Chefin Claudia Langheine laut Sozialsenator Czaja auf jeden Fall sein: flexibel. Sie soll sofort auf weltpolitische Entwicklungen reagieren können, wenn vielleicht wieder Hunderte von Menschen pro Tag in die Stadt kommen. Durch schnelle Umsetzungen innerhalb der Verwaltung sollen dann bis zu 600 Menschen täglich registriert werden können. Szenen wie vor einem Jahr soll es nie wieder geben. Und auch Notunterkünfte sollen in Reserve gehalten werden.

Das größte Problem für die in Berlin lebenden Flüchtlinge ist derzeit, dass sie viel länger in Massenunterkünften leben müssen als eigentlich vorgesehen. Es gibt in Berlin so gut wie keine bezahlbaren Wohnungen. Aktuell sind mehr als 40.000 Menschen in Gemeinschafts- und auch Notunterkünften wie Sporthallen und den Hangars in Tempelhof untergebracht. Diese Situation wird sich erst entspannen, wenn ausreichend Wohncontainer stehen. Dann sollen auch keine Flüchtlinge mehr in den Hangars in Tempelhof wohnen müssen.