Berlin: Die Kommission soll ihre Arbeit fortsetzen. Bislang wurden 35 Fälle untersucht - mit zweifelhaftem Ergebnis

Polizeiintern liegt der Mobbing-Bericht bereits seit dem Frühjahr 1998 vor - dem parlamentarischen Innenausschuss aber lag er erst jetzt vor. Nur zwei der darin behandelten 35 Fälle hatte die Kommission als Mobbing, einen als Mobbing-Verdachtsfall beurteilt (der Tagesspiegel berichtete). "Die Kommission bewertete den Sachverhalt nicht als Mobbing. Weitere Massnahmen waren nicht erforderlich", lautet das Urteil der Kommission zu den übrigen Vorgängen.

Als "zynisch und für die Betroffenen geradezu ein Hohn", empfand die SPD-Abgeordnete Heidemarie Fischer diese Sätze. Eine Meinung, die mit Ausnahme der CDU alle Abgeordneten teilten. Einmütig kritisierten sie zudem die hochrangige Besetzung der Kommission. Dadurch sei bereits die "Zugangsschwelle" für untere Dienstgrade zu hoch angesetzt, bilanzierte der Grünen-Abgeordnete Wolfgang Wieland. Innensenator und Polizeipräsident hingegen waren mit der Arbeit zufrieden. Als "Konfliktkommission" soll die Gruppe daher bis auf weiteres bestehen bleiben.

Schwere Vorwürfe gegen die Kommission und den Polizeipräsidenten erhoben auch die Eltern der früheren Polizeibeamtin Stefanie L. in einem Brief an den Ausschuss. Stefanie L. hatte sich im Herbst 1997 selbst getötet. Ihr Tod und die von ihr erhobenen Mobbing-Vorwürfe gegen Kollegen und Vorgesetzte hatten zur Einsetzung der Kommission geführt. Der Fall selbst war von der Kommission jedoch wegen eines schwebenden Ermittlungsverfahrens ausgeklammert worden. "Die grösste Mühe der polizeilichen Investigatoren muss in unserem Fall gewesen sein, nicht einmal einen Teils dieses Mobbings wahrzunehmen und geflissentlich zu übersehen", so die Eltern. Dem Polizeipräsidenten werfen sie vor, er habe seinerzeit "missverständliche, unbewiesene, in einen falschen Zusammenhang" gestellte Äußerungen zum Gesundheitszustand ihrer Tochter verbreitet. Das Ermittlungsverfahren, so war gestern zu erfahren, ist bereits im November 1998 eingestellt worden. Der Polizei seien im Fall Stefanie L. keine Vorwürfe zu machen.

Otto Diederichs