Berlin: Die Partei rechnet erneut mit 100 000 Teilnehmern bei der Veranstaltung

Polizei hat noch keine heiße Spur zum Brandstifter Olaf Staps - Fehlalarm im UrbankrankenhausHolger Stark

Obwohl bei der Polizei bis gestern 34 Hinweise auf den Drohbriefschreiber Olaf Staps eingegangen sind, haben die Zielfahnder noch immer keine heiße Spur. Ein Einsatz am Dienstag erwies sich als Fehlschlag. Gegen 19 Uhr hatte die Beamten die Information erreicht, dass sich Staps möglicherweise in der psychiatrischen Abteilung des Urban-Krankenhauses aufhalte. Kriminalpolizei und Beamte des Staatsschutzes, die alarmiert wurden, riegelten die Abteilung ab. "Wir konnten schnell feststellen, dass es ein Fehlalarm war", sagte ein hochrangiger Polizeibeamter gestern. Bereits zuvor hatte die Polizei mehrere psychiatrische Einrichtungen aufgesucht.

Der Staatsschutz und ein komplettes Kommissariat von Zielfahndern überprüfen zudem, ob sich Staps eventuell im Obdachlosenmilieu aufhält. Beamte kontrollierten deshalb Wärmestuben, da Staps vermutlich über wenig Geld verfügt und vielleicht versucht, umsonst an Essen zu kommen. Außerdem gehen die Ermittler den Spuren nach, die Staps bei der eiligen Auflösung seiner Wohnung Ende September vergangenen Jahres hinterlassen hat. Nachdem der Vermieter dem 39-Jährigen gekündigt hatte, zündete Staps in der Nacht zum 24. September seine Wohnung in der Grünberger Straße sowie den Dachstuhl des Hauses an und tauchte anschließend unter. Anfang Januar drohte er schriftlich einen Anschlag mit Handgranaten und Maschinenpistole auf die PDS-Gedenkveranstaltung für Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht an, weil er der PDS die Schuld an seinem Mietstreit gab. Die daraufhin verbotene Veranstaltung soll am kommenden Sonnabend nachgeholt werden.

Der Sprecher der Berliner PDS, Axel Hildebrandt, sagte gestern, seine Partei rechne erneut mit rund 100 000 Teilnehmern. Vor allem aus Berlin selbst erwartet die PDS eher noch mehr Demonstranten, da es "auch um die Demonstrationsfreiheit" gehe. Die Sicherheitsbehörden planen bislang nicht, das Gedenken erneut zu verbieten - auch dann nicht, wenn Staps bis Sonnabend nicht gefasst wird. "Wir sind sehr zuversichtlich, dass die Veranstaltung stattfindet und auch ruhig bleiben wird", sagte der Sprecher der Innenverwaltung, Stefan Paris. Innensenator Eckart Werthebach (CDU) werde sich aber in eine Entscheidung über ein mögliches Verbot nicht einmischen.

Parallel zur Fahndung bereitet sich die Polizei deshalb intensiv auf die Sicherung der Veranstaltung am Grabmal der Sozialisten in Friedrichsfelde vor, "ähnlich wie bei einem Staatsbesuch", so Polizeipräsident Hagen Saberschinsky. Die Beamten wollen alle umliegenden Häuser und auch die Kanalisation kontrollieren und weiträumig Scharfschützen auf den Dächern postieren. Erwogen wurden sogar Ausweiskontrollen.

Auch die SPD will am Sonnabend an Liebknecht und Luxemburg erinnern - allerdings nicht an der Gedenkstätte in Friedrichsfelde. Die SPD legt stattdessen Blumen an den Gedenktafeln im Tiergarten nieder.

Holger Stark