Berlin: Disziplinarische Ermittlungen gegen Richter

Nachdem er in einem Leserbrief an den Tagesspiegel Folter gerechtfertigt hat, drohen dem Richter Andreas Ohlsen nun dienstliche Konsequenzen. Landgerichtspräsident Peter Joachim von Drenkmann hat Ende Dezember gegen Ohlsen disziplinarrechtliche Ermittlungen eingeleitet. Vermutlich habe Ohlsen gegen das Mäßigungsgebot verstoßen, hieß es gestern in Justizkreisen. Denkbar sei nun eine Missbilligung oder ein Verweis. Ohlsen, seit 1991 Zivilrichter am Landgericht, hatte im Dezember in seinem Leserbrief geschrieben, ein „Niemand“ wie der Mörder des kleinen Jakob Metzler dürfe „bekanntlich der Folter unterzogen werden“. Ohlsen verteidigte auch den ehemaligen Vizepolizeipräsidenten von Frankfurt/Main, Wolfgang Daschner, der dem Mörder des Jungen Gewalt androhen ließ.

Mit seinen Äußerungen provozierte Ohlsen heftige Kritik, auch bei Justizsenatorin Karin Schubert. Die Berliner Anwältin Petra Schlagenhauf erhob eine Dienstaufsichtsbeschwerde. fan

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