Drogenprozess: "El Presidente" wieder vor Gericht

Berlin - Drei Tage nach der Haftentlassung von "El Presidente" ist am Montag vor dem Landgericht Berlin der Drogenprozess gegen den 34-Jährigen wieder aufgerollt worden. Nach monatelangem Streit um die Haftdauer hatte das Kammergericht am Freitag überraschend die Haftbefehle gegen ihn und sechs weitere Mitbeschuldigte aufgehoben. Erstmals durften die Angeklagten daher im Gerichtssaal neben ihren Verteidigern sitzen. Lediglich der in dem Verfahren mitangeklagte Hauptbelastungszeuge nahm freiwillig in der aus Panzerglas geschützten Anklagekabine Platz. Ein weiterer Angeklagter, der noch in Strafhaft sitzt, wurde vorgeführt.

Dauer der Untersuchungshaft war verfassungswidrig

Das Kammergericht hatte entschieden, dass eine Haftfortdauer zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr verhältnismäßig sei und die Freiheitsgrundrechte der Angeklagten verletzen würden. Mit dieser Entscheidung folgten die Richter im Wesentlichen den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts, das Ende Oktober die überlange Haftdauer als verfassungswidrig bezeichnet hatte. Die Angeklagten saßen zum Teil seit fast zwei Jahren in Untersuchungshaft.

Der Drogenprozess war im ersten Anlauf im Juni nach drei Monaten wegen Befangenheit zweier Richter geplatzt. Im September wurde das Verfahren dann vor einer anderen Strafkammer fortgesetzt. Den Angeklagten wird vorgeworfen, 2003 und 2004 rund elf Kilogramm Kokain sowie größere Mengen Heroin und Haschisch aus den Niederlanden nach Deutschland geschmuggelt zu haben. Das Rauschgift soll auch vom "Präsidenten" verkauft worden sein. Der vorerst bis Februar 2007 terminierte Prozess wird am Mittwoch fortgesetzt. (tso/ddp)