• Ein Frage der Ehre. Die ergebnislosen Sitzungen haben gezeigt: Die Politik ist sich selbst genug

Berlin : Ein Frage der Ehre. Die ergebnislosen Sitzungen haben gezeigt: Die Politik ist sich selbst genug

Lorenz Maroldt

Spätestens seit Montag weiß man, worüber in Berlin zwischen CDU und SPD nach Meinung der SPD wochenlang verhandelt wurde: um die Selbstachtung der Sozialdemokraten. Diese, so wurde gesagt, sei mit vier Senatsposten gewahrt, mit drei Senatsposten verhöhnt. Wen aber interessiert die Selbstachtung der Sozialdemokraten? Wem, außer einigen Mitgliedern und Funktionären, ist die Selbstachtung der SPD wichtiger als eine gut regierte Stadt?

Bei Koalitionsverhandlungen müssen die beteiligten Parteien verhandeln dürfen. Wie regiert wird, wer regiert - das ergibt sich nicht von selbst. Verhandlungen können deswegen schon mal etwas länger dauern, als es von außen unbedingt nötig erscheint. Die Parteien haben dabei sehr eigene Interessen: Sie wollen jeweils möglichst viel von ihrer Politik durchsetzen, und das mit möglichst vielen ihrer eigenen Leute. Ist das, was in Berlin in den vergangenen Wochen zu beobachten war, also eigentlich völlig normal?

Es wäre gewiss zu ertragen gewesen, wenn die Parteien nicht das Wichtigste aus den Augen verloren hätten: erst selbst zu klären und dann anderen zu erklären, wofür die gemeinsame Regierung steht, was sie vorhat mit der Stadt, wohin sie Berlin, das neue Berlin führen möchte und auch, wovor sie es bewahren will. So aber haben diese Verhandlungen nur bewiesen, was viele befürchtet hatten: Nichts, gar nichts, sollte sich ändern, geschweige denn bessern.

Dass vieles sich ändern sollte, das hatte vor allem die SPD-Führung ihren enttäuschten Mitgliedern und Wählern versprochen. Dabei war aber weniger von der außen spürbaren Wirkung der Senatspolitik die Rede, also von den Folgen der Politik, als mehr von den Gefühlen der Sozialdemokraten. Es ging der SPD-Führung um einen anderen Regierungsstil, der vom gemeinsamen Bemühen geprägt sein sollte, jedenfalls nicht vom Gegeneinander der vergangenen Legislaturperiode, als jeder auf eigene Rechnung regierte - übrigens auch die SPD. Es ging ihr um eine andere Verteilung der Lasten; sie wollte nicht mehr die "Drecksarbeit" machen, wie ihr Parteivorsitzender Peter Strieder sagte, der damit ungewollt und nebenbei die einzige vorzeigbare Leistung der Sozialdemokraten der vergangenen Jahre diskreditierte. Und die SPD-Führung wollte "auf Augenhöhe" regieren: Fünfzig Prozent der Macht für zwanzig Prozent der Stimmen.

Auch von der CDU war politisch-inhaltliches nichts zu erfahren. Sie sieht nur besser aus, weil sie über das Selbstbewusstsein des Wahlsiegers verfügt und über eine Parteiführung, die zwar mit vielen Köpfen denkt, aber mit einer Stimme spricht. Bei der SPD ist es anders herum. Das vor allem hat die Verhandlungen so mühsam werden lassen. Niemand in der SPD konnte wirklich verbindlich sagen, was und wen die SPD will.

Bis zum Ende der vergangenen Woche schien es noch so, als verhandelten CDU und SPD von Gleich zu Gleich. Das war aber nur deshalb so, weil es beiden an Mut und Fantasie fehlte, sich eine Regierung ohne einander, allein oder mit anderen vorzustellen. CDU und SPD nahmen sich gegenseitig gefangen - und machten sich somit erpressbar. Da wirkte am Ende die Drohung der CDU, notfalls alleine zu regieren, gar nicht wie eine Drohung, sondern wie ein Signal zur Befreiung - für Berlin, für die CDU, vielleicht sogar für die SPD: Es gibt ein Leben jenseits dieser Koalition.

Es hätte sich Streit gelohnt, um ein Ziel zu beschreiben, ein Leitbild zu zeichnen. Dafür hätte es sogar Verständnis gegeben in der Stadt, nicht endlos lange und nicht endlos viel, aber jedenfalls genug. Und wenn wenigstens das herausgekommen wäre: Ja, wir wollen weitermachen, weil wir uns wichtig genug sind, aber wir versprechen, die Stadt in ein paar Jahren in einem geordneten Zustand an andere zu übergeben, die mehr Einfallsreichtum haben - dann hätte man damit noch einmal leben können. Aber da ist nichts, keine Perspektive.

Der Anfang bestimmt das Ganze, heißt es bei Hegel. Für die Koalition gibt es nur einen Schluss: Jedes Ende ist besser.

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