Berlin : Ein Schritt zurück

Lars von Törne

Das Muster ist bekannt aus den Anfängen der DDR-Aufarbeitung nach 1989. Immer wenn in der Auseinandersetzung um SED und Stasi Vorwürfe laut wurden, setzten die Betroffenen auf Trotz oder Erinnerungslücken. Mit den Jahren hat sich die politische Kultur weiterentwickelt, und in letzter Zeit fand man die schärfsten Kritiker des SED-Regimes mitunter in der Führung der Linkspartei. Beim Streit um eine von der PDS favorisierte Verfassungsrichterin scheinen die Genossen wieder auf alte Muster zu setzen. Dass es nicht einfach werden dürfte, der Opposition eine Juristin mit SED-Vergangenheit und Sympathie für DDR-Funktionäre schmackhaft zu machen, war ihnen bewusst. Dennoch setzten sie darauf, das nicht offen zu thematisieren, sondern ließen die Sache aus dem Ruder laufen. Daran hat auch die Opposition ihren Anteil, weil sie sich nicht ausreichend informierte. Vor allem aber ist es ein Rückschritt für die Linkspartei. Und ein Armutszeugnis für alle, die sehenden Auges die Institution des Verfassungsgerichts beschädigt haben. (Seite 8)

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