Entschädigung für Mehrarbeit: 19 Millionen Euro für Feuerwehrleute

Alle Feuerwehrleute, die von 2005 bis 2008 Bereitschaftsdienste in einem rechtswidrigen Umfang leisten mussten, werden dafür entschädigt. Die Zahlungen werden das Land schätzungsweise 19 Millionen Euro kosten. Bei den damals tätigen Einsatzkräften würden jetzt die Arbeitszeit überprüft und die Entschädigungszahlungen berechnet, sagte ein Feuerwehrsprecher. Das Verfahren könne bis zum Jahresende dauern.

Jahrelang gab es Rechtsstreitigkeiten um Arbeitszeiten bei der Feuerwehr. Laut einer EU-Richtlinie, die bereits im Jahr 1996 hätte umgesetzt werden müssen, darf die wöchentliche Arbeitszeit auch bei Bereitschaftsdiensten nicht mehr als 48 Stunden betragen. Bei der Berliner Feuerwehr aber lag sie bis 2008 bei 55 Stunden. Gegen diese Arbeitszeitregelungen klagten 175 Feuerwehrleute. In einem Musterverfahren urteilte das Bundesverwaltungsgericht, dass Arbeit über die Höchstdauer von 48 Stunden hinaus finanziell beglichen werden muss. Laut Verdi können einzelne Feuerwehrleute mit Nachzahlungen bis zu 30 000 Euro rechnen.