Ex-Wirtschaftssenatorin von Obernitz : Nachfolger gesucht

Als man sie ihm vorschlug, zögerte Frank Henkel nicht: Sybille von Obernitz, die Parteilose, zog für seine CDU in den Senat – und entschied dann doch lieber allein. Ihr Rücktritt offenbart ein Personalproblem, das symptomatisch ist für die Berliner Regierung.

von
Sybille von Obernitz. Parteilos. Und arbeitslos. Zumindest ist sie ihren Senatorenjob los.
Sybille von Obernitz. Parteilos. Und arbeitslos. Zumindest ist sie ihren Senatorenjob los.Foto: dapd

Vielleicht hat Klaus Wowereit kurz in sich hineingegrinst, als er am Sonnabend hörte, dass die CDU nun ohne Wirtschaftssenatorin dasteht. Er weiß, wie schnell man auf- und absteigen kann in der Politik. Er weiß auch, dass der eigene Glanz manchmal vor allem deshalb leuchtet, weil drumherum alles so dunkel ist.

An Frank Henkel, seinem Mit-Regenten in einer Neuauflage der großen Koalition in Berlin, hat Wowereit sehen können, wie das ist, wenn da auf einmal noch einer zu strahlen beginnt, aufgeladen mit der positiven Energie des Wahlvolks, hochgehoben von der flüchtigen und schwer zu kalkulierenden Sympathie des Publikums.

Mit dem Langstrecken-Sympathie-Gewinner Wowereit ist es monatelang abwärtsgegangen, wegen des „Flughafendesasters“, wie er selbst es genannt hat. So ist aus „Teflon-Klaus“, an dem kein Ärger haften bleibt, „Desaster-Klaus“ geworden.

Jetzt aber zeigt ihm der Abgang der Sybille von Obernitz aus dem Senat, dass auch die Konkurrenz ganz schnell Probleme bekommen kann. Frank Henkel, Innensenator, Bürgermeister, CDU-Landeschef und Polit-Talentsucher seiner Partei, verbringt den Sonntagabend damit, seinen engsten Parteifreunden das Desaster mit Obernitz zu erklären. Hinterher war von „guten Gesprächen“ die Rede. Generalsekretär Kai Wegner sagte, auf einen Zeitplan habe man sich nicht festgelegt. Qualität gehe vor Schnelligkeit.

Bildergalerie: Die verbotenen Bilder der Ex-Senatorin

Die verbotenen Fotos der Senatorin von Obernitz
Wie zeigen verbotene Fotos von Wirtschaftssenatorin Sybille von Obernitz.Weitere Bilder anzeigen
1 von 18Fotos: dpa, Montage: Kai-Uwe Heinrich
06.01.2012 11:03Wie zeigen verbotene Fotos von Wirtschaftssenatorin Sybille von Obernitz.

Jetzt, könnte Wowereit denken, sind mal wieder die anderen dran. Das kann einen schon zum Grinsen bringen. Unabgesprochen und eigenmächtig hatte sich Obernitz in die Suche nach einem neuen Chef für die Messe Berlin eingeschaltet. Das führte zu einem Eklat mit Henkel.

Der hat nun neben einigen kleineren Problemen ein richtig großes zu lösen. Nach mehreren, wie man hört unerfreulich-unfreundlichen Telefonaten mit Obernitz am Sonnabend, hat sich in der Partei die Version verbreitet, der Vormann der CDU habe der auf CDU-Ticket in den Senat entsandten ehemaligen leitenden IHK-Mitarbeiterin und Nicht-Politikerin die Zusammenarbeit gekündigt. Henkel hätte nach dieser Version ausgesprochen und durchgesetzt, was er und einige andere Parteifreunde kommen sahen: Dass Obernitz nicht in dem Amt zu halten war, weil sie Fehler machte, dies nicht einsah und Menschen, Mitarbeiter, Abgeordnete, Parteifreunde weder für sich gewinnen konnte noch wollte.

Ein rundes Dreivierteljahr nach ihrer Ernennung gab es unter den wichtigen Leuten in der Berliner CDU viele, die erzählten, dass es nicht möglich sei, mit Obernitz ein freundlich-parteifreundliches Verhältnis zu beginnen. So gab es am Ende der Woche, als der Streit zwischen Obernitz und den Chefs und Aufsichtsräten der Berliner Messe eskalierte, offenbar niemanden in der CDU-Führung, der sie im Amt halten wollte.

Und Henkel entschied. Die andere Version – dass Obernitz den ständigen Ärger im Amt über hatte und Henkel am Sonnabend mitteilte, sie wolle nicht mehr, ist nicht zu erhärten: Obernitz war am Wochenende nicht zu sprechen.

So steht der CDU-Mann nun fast genau da, wo er vor einem Dreivierteljahr schon war: Solo und auf sich gestellt vor einem Terrain, der Wirtschaft, in dem er sich nicht besonders auskennt. Deshalb hatte er sich ja auf die Empfehlung des Industrie- und Handelskammer-Präsidenten Eric Schweitzer verlassen und Obernitz als Wirtschaftssenatorin vorgeschlagen.

Nur „fast genau“, weil sich im CDU- Präsidium, also unter Henkels wichtigsten Beratern, die Überzeugung durchgesetzt hat, dass jeder künftige Wirtschaftssenator gute Parteibeziehungen haben sollte. Was auch bedeutet: dass er politisch kommunizieren kann; dass er die Abgeordneten und die Fraktion einbezieht, was Obernitz nicht tat; dass er genau unterscheidet, was CDU-Positionen sind – und was nicht.

Obernitz, so hört man in der CDU, habe eine „Achse“ zum SPD-nahen Finanzsenator Ulrich Nußbaum geschmiedet, die Beziehungen zur CDU-Fraktion aber nur halbherzig und lustlos gepflegt.

12 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben