Ferien bis zum 3. September : Das Abgeordnetenhaus macht Sommerpause

Auch Parlamentarier brauchen Ferien. Die haben sie jetzt bis 3. September. Im Hintergrund wird aber die Bundestagswahl vorbereitet.

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Bis zum 3. September sind offiziell Ferien für die Abgeordneten. Im Hintergrund wird trotzdem gearbeitet.
Bis zum 3. September sind offiziell Ferien für die Abgeordneten. Im Hintergrund wird trotzdem gearbeitet.Foto: Anibal Trejo/stock.adobe.com

Jetzt gehen die 160 Berliner Abgeordneten in die parlamentarische Sommerpause. Am Donnerstag war die vorerst letzte Plenarsitzung, am Freitag tagt noch einmal der Sportausschuss. Dann haben die Volksvertreter bis zum 3. September Ferien. Der Senat regiert trotzdem weiter, am nächsten Dienstag wird noch der Haushaltsentwurf für 2018/19 beschlossen, aber während der Schulferien finden die Kabinettssitzungen nur alle zwei Wochen statt.

Auch Politiker brauchen mal Urlaub – und in der Regel fällt das gar nicht weiter auf, es wird nur umgeschaltet auf Schonbetrieb. Die parlamentarische Sommerpause, wie wir sie jetzt kennen, gilt bundesweit und geht auf eine Änderung der Geschäftsordnung des Bundestages von 1980 zurück.

Die Erholungsbedürftigkeit der Abgeordneten hat aber schon die Weimarer Nationalversammlung 1919 anerkannt und im Sommer den Sitzungsturnus unterbrochen. Die Termine orientieren sich an den Schulferien, weil viele Volksvertreter Kinder haben. In der Regel läuft trotzdem die politische Arbeit der Parteien und Fraktionen im Hintergrund weiter. Zumal die Bundestagswahl am 24. September vorbereitet werden muss.

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