Berlin : Flierl: Baurecht an Bernauer Straße war mir bekannt

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Kultursenator Thomas Flierl (PDS) hat gestern persönlich bestätigt, dass ihm die baurechtlichen und Eigentumsverhältnisse an der Bernauer Straße, einem Ort des Mauergedenkens, schon lange bekannt gewesen sind. „Ich habe es gewusst und habe es bei der Vorstellung des Konzepts auch gesagt“, teilte er dem Tagesspiegel mit. Wie berichtet, gefährdet ein vom Bezirk Mitte genehmigtes Wohnbauprojekt die Realisierung des Mauergedenkkonzepts des Senats.

Erst jetzt, auf Grundlage dieses Konzepts, sei der Senat in die Lage versetzt worden, das Gebiet als stadtpolitisch bedeutsam einzustufen und damit ein „Planungs und Baurecht zu schaffen, das es erlaubt, mit Grundstücksbesitzern und Investoren zu verhandeln“, erklärte Flierl. „Wir entdecken die Schwierigkeiten also nicht plötzlich.“ Im Gedenkkonzept werde ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Versäumnisse der Vergangenheit nicht von heute auf morgen zu korrigieren seien, dass es der Unterstützung des Bundes bedürfe und dass es Geld kosten werde. „Nicht umsonst sind wir von einem Zeithorizont bis 2011 ausgegangen.“

Der Kultursenator hält aber nichts davon, den Schwarzen Peter dem Bezirksamt zuzuschieben. „Solange der Senat das Verfahren nicht an sich gezogen hat, gab es für den Bezirk keinen Grund, Baugenehmigungen zu verweigern.“ Mit den geschaffenen Tatsachen müsse der Senat jetzt umgehen. „Das heißt verhandeln und einen Interessenausgleich suchen.“ Die Alternative dazu heiße: Alles bleibt, wie es ist. Flierl wies in diesem Zusammenhang den Vorwurf zurück, er wolle die Erinnerung an die Mauer nur zähneknirschend zulassen. 15 Jahre lang sei in Sachen Mauergedenken nur wenig passiert, die Liste der Versäumnisse sei lang. Mit dem neuen Gedenkkonzept „Berliner Mauer“ sei endlich Bewegung in das wichtige Thema gekommen. Tsp

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