Flüchtlinge in Berlin : Senat widerspricht Barbara John

80.000 Flüchtlinge kamen nach Berlin, nicht alle aber blieben. Die frühere Berliner Ausländerbeauftragte Barbara John hatte sich über die Aufnahme zu vieler Flüchtlinge beschwert.

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Flüchtlinge vor dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo)
Flüchtlinge vor dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo)Foto: dpa

Die frühere Berliner Ausländerbeauftragte Barbara John (CDU) wirft dem Senat vor, vergleichsweise zu viele Asylbewerber in der Stadt aufgenommen zu haben. Berlin habe mit den 80 000 Flüchtlingen im vergangenen Jahr mehr Asylsuchende untergebracht, als es nach der bundesweiten Verteilungsquote gemusst hätte. Diese Zahl wurde zuletzt offiziell genannt.

Die Verteilung richtet sich nach dem „Königsteiner Schlüssel“ – einem Verfahren, für das Steuereinnahmen und Einwohnerzahlen herangezogen werden. Berlin muss demnach 5,05 Prozent der mehr als eine Million Flüchtlinge aufnehmen, die 2015 nach Deutschland kamen.

Das wären etwas mehr als 50 000 Männer, Frauen und Kinder. 2015 hat Berlin zunächst fast 80 000 Flüchtlinge erst mal aufgenommen. Denn viele wollten gezielt nach Berlin, weil sie hier Bekannte und Verwandte haben. Wie die Sozialverwaltung mitteilte, sind aber dann 30 000 Asylbewerber im Laufe des Jahres auf andere Bundesländer verteilt worden.

Viele Flüchtlinge noch nicht registriert

Letztlich sind also laut Senat, wie laut Königsteiner Schlüssel gefordert, 50 000 Flüchtlinge in Berlin geblieben. Hinzu kommt indes eine unbekannte Zahl von Flüchtlingen, die illegal geblieben oder bei Angehörigen untergekommen sind und solche, die in anderen Bundesländern akzeptiert wurden, die es aber trotzdem nach Berlin zog. Und es hatte im Sommer massive Verzögerungen bei der Registrierung gegeben, weshalb viele Flüchtlinge noch nicht registriert sind oder sehr lange in der Stadt blieben, die eigentlich hätten weiterreisen müssen.

Im Januar 2016 sind bereits rund 9000 Asylbewerber angekommen, 4000 reisten aus anderen Bundesländern an. Mehr als 2200 haben Berlins Ämter ihrerseits in andere Städte geschickt, geblieben sind folglich rund 6800.

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