Flughafen-Schließung: Politisch gewollt, gerichtlich bestätigt
KonsensbeschlussDer Ausbau Schönefelds bei gleichzeitiger Aufgabe des Flugbetriebs in Tegel und Tempelhof war 1996 vom damals Regierenden Bürgermeister Eberhard Diepgen, Bundesverkehrsminister Matthias Wissmann und Brandenburgs Ministerpräsident Manfred Stolpe einvernehmlich politisch beschlossen worden.BundesverwaltungsgerichtDie Aufgabe des Flugbetriebs in Tegel – und Tempelhof – war dann auch eine wesentliche Voraussetzung dafür, dass der Ausbau in Schönefeld vor dem Bundesverwaltungsgericht Bestand hatte.
Konsensbeschluss
Der Ausbau Schönefelds bei gleichzeitiger Aufgabe des Flugbetriebs in Tegel und Tempelhof war 1996 vom damals Regierenden Bürgermeister Eberhard Diepgen, Bundesverkehrsminister Matthias Wissmann und Brandenburgs Ministerpräsident Manfred Stolpe einvernehmlich politisch beschlossen worden.
Bundesverwaltungsgericht
Die Aufgabe des Flugbetriebs in Tegel – und Tempelhof – war dann auch eine wesentliche Voraussetzung dafür, dass der Ausbau in Schönefeld vor dem Bundesverwaltungsgericht Bestand hatte. Eine Begründung war, dass dadurch die Innenstadt vom Lärm und der Unfallgefahr entlastet werde.
Oberverwaltungsgericht
Klagen von Fluggesellschaften gegen den Schließungsbeschluss für Tegel wies das Oberverwaltungsgericht bereits Ende 2005 zurück. Eine Revision wurde nicht zugelassen. Klagen gegen die Aufhebung des Flughafenstandortes nahmen Fluggesellschaften im August 2008 von sich aus zurück. kt
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