Fünfte Pogida-Demonstration in Potsdam: Proteste bleiben ruhig

Begleitet von Hunderten Gegendemonstranten und einem massiven Polizeiaufgebot hat die fremdenfeindliche Pogida-Bewegung am Mittwochabend erneut einen sogenannten Abendspaziergang durchgeführt. Rund 1000 Beamte sicherten den Marsch der etwa 100 Pogida-Teilnehmer durch Drewitz, das angrenzende Industriegebiet und in dem zur Gemeinde Nuthetal gehörenden Bergholz-Rehbrücke. Bis zum Abend blieb es zunächst friedlich. Bis Redaktionsschluss gab es lediglich eine vorübergehende Festnahme – ein Pogida-Anhänger hatte offenbar gegen das Vermummungsverbot verstoßen.
Rund 600 Menschen beteiligten sich an den insgesamt drei Gegendemonstrationen. Etwa 300 nahmen nach Angaben von Beobachtern an einer Demonstration des parteiübergreifenden Anti-Rechts- Bündnisses „Potsdam bekennt Farbe“ am Bahnhof Rehbrücke teil. Weitere 150 Menschen beteiligten sich an einer Aktion des Bündnisses „Tolerantes Nuthetal“ an der Arthur-Scheunert-Allee. Auch der Linke-Bundestagsabgeordnete Norbert Müller hatte eine Demonstration unter dem Motto „Pogida stoppen“ angemeldet, die am Magnus-Zeller-Platz startete.

„Merkel muss weg“

Er hatte nach eigener Aussage beim Verwaltungsgericht einen Eilbeschluss erwirkt, wonach er und rund 150 linke Anhänger entgegen der Pläne der Polizei bis zur Pogida-Route ziehen durften. Die Polizei interpretierte den Beschluss aber offenbar anders und stoppte die Demo rund 50 Meter vorher mit Hamburger Gittern. Müller kündigte daraufhin an, Strafanzeige gegen den Einsatzleiter sowie den Leiter der Versammlungsbehörde zu erstatten.

Während des „Abendspaziergangs“, der vom Bahnhof Rehbrücke aus startete, skandierten die Pogida-Anhänger Parolen wie „Merkel muss weg“, „Wir sind das Volk“ oder auch „Hurra, hurra, Pogida“. Bei der anschließenden Kundgebung in Drewitz hetzte Anmelder Christian Müller erneut gegen Flüchtlinge. Wenn nun Flüchtlingskinder ihre Familien nachholen dürften, kämen ja auch „die Syrier“ mit, so eine seiner Befürchtungen. Die Polizei hatte wie bei den vergangenen Pogida-Aufmärschen in Potsdam schweres Geschütz aufgefahren. Unter anderem waren ein Wasserwerfer, ein Räumpanzer und ein Hubschrauber im Einsatz. Auch holten sich die Beamten wieder Verstärkung aus anderen Bundesländern: Polizisten aus Sachsen-Anhalt, Berlin und Thüringen unterstützten ihre Kollegen aus Brandenburg. Die Bundespolizei sicherte zudem das Bahnhofsgelände.

Sowohl am Bahnhof Rehbrücke als auch auf den Straßen rund herum gab es Einschränkungen für Autofahrer und im öffentlichen Nahverkehr. Wie schon in den zurückliegenden Wochen hatte die Stadt ein Glasflaschenverbot erlassen. Am kommenden Mittwoch wollen Müller und seine Anhänger in der Wetzlarer Straße in Babelsberg starten, auch in Bornstedt und der Waldstadt will er demonstrieren. Zudem soll erneut ein Pogida-Aufzug am Bassinplatz stattfinden– dort war es Anfang des Jahres beim ersten Versuch eines „Abendspaziergangs“ zu Ausschreitungen linksautonomer Gegner gekommen. Seitdem werden die Aufzüge von einem Großaufgebot der Polizei begleitet. Während anfangs mehr als 200 Menschen an der Pogida-Aktion teilnahmen, sind die Zahlen nun bis auf die Hälfte gesunken.