Berlin: Für die Senatsbildung gibt es keinen Zeitzwang - er kann auch ewig im Amt bleiben

Die Zitterpartie um die Große Koalition könnte die Berliner mindestens noch bis zum kommenden Januar beschäftigen - dafür sprechen jedenfalls die Erfahrungen nach den letzten Berliner Wahlen. Knapp drei Monate brauchten CDU und SPD 1995, bis der Koalitionsvertrag stand. Es waren die längsten Koalitionsverhandlungen in der Berliner Nachkriegsgeschichte. Gewählt wurde vor vier Jahren am 22. Oktober, genau 95 Tage später, am 25. Januar, wählten die Abgeordneten den neuen Senat.

Drei Parteitage brauchten die Sozialdemokraten damals, bis die Koalition stand. Auch diesmal werden es wohl nicht weniger werden: An diesem Wochenende wird die SPD ihre Wahlanalyse betreiben und über die Einberufung eines Sonder-Parteitages beraten. Eine Entscheidung über die Koalitionsfrage wird nicht erwartet. Vor vier Jahren entschied die SPD Anfang Dezember die Koalitionsfrage - 57 Prozent stimmten auf dem Parteitag für die Regierungsbeteiligung. Sollte es wieder eine Koalition geben, müssen beide Parteien danach über den Koaltionsvertrag abstimmen. Beim letzten Mal gaben beide Parteitage am 17. Januar 1996 ihre Zustimmung. "Vermutlich die letzte Berliner Landesregierung", hieß es damals mit Blick auf Brandenburg.

Theoretisch könnte der neue Senat noch in diesem Jahr gewählt werden: Das neue Abgeordnetenhaus wird am 18. November zusammentreten und seinen Präsidenten wählen. Drei Wochen lang tagen die Abgeordneten dann noch, bis sie in die Winterpause gehen, die bis Anfang Januar dauert. Eine Senatsbildung innerhalb dieser drei Wochen ist allerdings pure Gedankenspielerei - Beobachter gehen davon aus, dass die Verhandlungen dieses Mal eher noch länger dauern als nach den letzten Wahlen.

kvo