Berlin: Für einen Rücktritt ist es viel zu spät

Was man auch immer von der Forderung halten mag, Walter Momper solle als SPD-Spitzenkandidat abtreten: Es ist nur Wortgeklingel. Kein Spitzenkandidat, ob Momper, Eberhard Diepgen oder Renate Künast, könnte jetzt noch die Kandidatur aufgeben. Mit dem 20. bzw. 26. August, als der Landeswahlausschuss die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge beschloss bzw. Beschwerden behandelte, sind die letzten Fristen abgelaufen. "Jeder Wahlbewerber hat lediglich noch die Möglichkeit, nach der Wahl am 10. Oktober das errungene Mandat nicht anzunehmen", sagte gestern Horst Schmollinger, Bürochef des Landeswahlleiters, auf Anfrage. Auch sei es keiner Partei mehr erlaubt, einen Parteitag einzuberufen, um einen neuen Spitzenkandidaten zu nominieren. Die zahlreichen Fristen, die das Wahlgesetz und die Wahlordnung zur Vorbereitung jeder Wahl festlegen, sind exakt definiert und unwiderruflich. Bündnis 90/Die Grünen mussten zum Beispiel darauf verzichten, die designierte EU-Kommissarin Michaele Schreyer vom Platz 2 ihrer Landesliste für die Abgeordnetenhauswahl zu streichen. Sie wird nach der Wahl das Mandat nicht annehmen, die übrigen Bewerber rücken automatisch nach.

za