Berlin : Gerichte in Moabit: Justitia lebt im Armenhaus

Hans Toeppen

Der Moabiter Strafrichter Detlev Schmidt ist ein heiterer, ein freundlicher Mensch. Er kann sich arrangieren mit den Endlos-Fluren in Moabit und der Justizmaschine, die Urteile ausspuckt ohne Ende. Nur seine Mutter aus Flensburg sollte ihn im Dienst nicht besuchen, meint er. Denn Flensburg ist eine adrette, behäbige Stadt. Und Mutter Schmidt stellt sich Deutschlands größtes Gericht in Berlin wohl auch adrett vor. Sie könnte vor Schreck aber vielleicht umfallen, fürchtet der heitere Sohn, wenn sie eine der Toiletten in Moabit zu sehen bekäme. Denn dort würde sie wilhelminische Armseligkeit hinter der imperialen Geste des Haupteingangs sehen. Ist es ein Gleichnis für den materiellen Zustand der Justiz, dass in einem Klo einfach ein Wasserhahn demontiert worden ist, weil das Rohr darunter seit langer Zeit undicht ist? Justitia lebt im Armenhaus.

Und das ist nicht nur ihr Mangel an Computern. Die meisten Arbeitszimmer der Moabiter Justiz-Feste strahlen den verlebten Charme eines Zweite-Hand-Ladens aus. "Sperrmüll-Möblierung" hat der Vorsitzende Richter Peter Faust das genannt. "Schäbig" findet er die Ausstattung der meisten Diensträume. "Man geniert sich schlicht bei gerichtsunerfahrenen Besuchern", hat er für den Richterbund in Berlin geschrieben, als fürchte auch er den Besuch einer Richter-Mutter.

Man kann das der Mutter natürlich mit der Haushaltslage des Landes Berlin erklären. Den Vergleich mit einer "mittelprächtig ausgestatteten Anwaltskanzlei", den der Richter Faust beschwört, kann die Berliner Justiz nur mit Pauken und Trompeten verlieren. Sie besitzt nur ein paar Faxgeräte, und Anrufbeantworter schon gar nicht. Neulich hat ein Anwalt ein Fax an den Richter Faust geschickt, "eilig, sofort vorlegen". So ein Fax geht in der Poststelle des Gerichtes ein. Auf dem Schreibtisch von Faust ist es schließlich noch einen Tag später gelandet als der gleichzeitig abgeschickte Schriftsatz des Anwalts, der den normalen Postweg genommen hatte. Die gute alte Post.

Schnelligkeit ist nicht die hervorstechende Eigenschaft der Justiz. Rechtsanwälte reagieren darauf, je nach Temperament, mit Sarkasmus oder Verbitterung. "Die durchschnittliche Laufzeit eines Telefaxes beträgt ungefähr drei Tage zwischen Eingang eines Faxes auf der Poststelle und Eintreffen auf dem Richtertisch", hat der zweite Vorsitzende des Berliner Anwaltsvereins Ulrich Schellenberg vor kurzem formuliert. Und warum die Strafjustiz keine Anrufbeantworter beschafft hat, ist ihm "unverständlich".

Ein wenig Verständnis vermitteln allerdings die Zahlen des Justizhaushalts. Nur die neuen Länder Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und das hanseatische Armenhaus Bremen geben weniger von ihrem Gesamtetat für die Justiz aus als Berlin. Der Senat hat auf eine Anfrage der grünen Abgeordneten Renate Künast und Wolfgang Wieland im vorigen Jahr einen Vergleich geliefert. Voll vergleichbar sind zwar die Zahlen nur für 1997, denn seitdem rechnen manche Bundesländer mit Versorgungsbezügen und andere ohne. 1997 gab also Sachsen 2,33 Prozent vom Etat für das Rechtswesen aus, Berlin 2,50 Prozent. Bayern aber 3,95 Prozent, Nordrhein-Westfalen 5,61 Prozent und Hamburg - mit dem Berlin sich so gerne vergleicht - gut vier Prozent.

Daran hat sich tendenziell nicht viel geändert. Der Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen soll immerhin einen Schreck bekommen haben, als er nach Übernahme des Justizressorts näheren Kontakt zu Moabit bekam. Seinem Einfluss als Regierungschef sei es zu verdanken, dass der Justizetat dann etwas besser ausgestattet wurde, wird in Moabit erzählt.

Die Berliner Justiz hat jetzt jährlich rund 1,3 Milliarden Mark an Ausgaben, aber es fehlt ihr weiter vorne und hinten. Die Staatsanwälte fordern mehr Personal, die Richter bessere Ausstattung, und an Räumen mangelt es überall. Der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes in Berlin, Lothar Jünemann, sieht in Berlin inzwischen sogar die "Rote Laterne" der deutschen Justiz. Jünemann ist Zivilrichter. Aber er benutzt das gleiche Wort, das Strafverfolger gerne in den Mund nehmen. Den Mangel an "Waffengleichheit".

Die Strafverfolger meinen damit die Kriminellen. Die Zivilrichter vergleichen sich mit den hochgerüsteten Anwaltskanzleien. Die bemühen nämlich noch vom Gerichtsgebäude aus den elektronischen Apparat ihres Büros, während der Richter nach Hause zu seinem privaten PC fährt, weil die Gerichtsbibliothek am späten Nachmittag schon geschlossen hat. Erst ein Viertel der 1750 Richter und Staatsanwälte ist am Arbeitsplatz dienstlich mit einem Computer ausgestattet, hat der Richterbund ausgerechnet. Viele behelfen sich deshalb auf eigene Kosten. Das Notebook, das bei Richter Schmidt auf dem Schreibtisch in Moabit liegt, gehört ihm persönlich. Und sein Vorsitzender hat sich gleich seine private Computeranlage von zu Hause mit ins Büro genommen. "Man kann sich mit vielem arrangieren", sagt Schmidt.

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