Berlin: Grüne raufen sich zusammen

Am Sonnabend werden die Landesdelegierten der Grünen darüber abstimmen, ihren siebenköpfigen Landesvorstand auf 14 Mitglieder zu erweitern und für den Fraktionsvorstand und Bezirksvertreter zu öffnen. Eine Mehrheit dafür zeichnet sich ab. Selbst linke Basisorganisationen wie FriedrichshainKreuzberg haben „Kompromissbereitschaft“ signalisiert, wenn die Anzahl der Mitglieder aus dem Fraktionsvorstand auf zwei begrenzt wird.

Noch im November vertagten die Delegierten einen entsprechenden Antrag. Damals lehnten sie auch die Bildung eines Parteirats ab. Veränderungen vor allem in den Parteistrukturen sind bei den Grünen mitunter schwer durchzusetzen. Wer im Landesverband an der strikten Trennung von Amt und Mandat rüttelt, hat schlechte Karten. Doch gerade in Berlin hat sich gezeigt, dass die Arbeit des Landesvorstands besser mit der Fraktion vernetzt werden muss. Am Status quo konnte man vor dem Hintergrund der Erfahrungen des Jahres 2001 nicht mehr festhalten (rot-grüner Übergangssenat, Neuwahlen, Verhandlungen über Ampelkoalition). In politisch brisanten Situationen müssen sich Partei- und Fraktionsspitze schnell beraten können. Jetzt wurde ein Kompromiss gesucht.

Außerdem wird am Sonnabend ein neuer Landesvorstand gewählt. Als Nachfolgerinnen für Regina Michalik kandidieren die Rechtsanwältin Barbara Fenski und die Pankower Grünen-Kreischefin Almuth Tharan. Gegen den Landeschef Till Heyer-Stuffer tritt der Bezirkspolitiker Thomas Birk an. sib

-