• GRÜNEN-PARTEITAG IN BERLIN: Neue Motivation in der Opposition ist gefragt – und Rückbesinnung auf gute alte Themen

GRÜNEN-PARTEITAG IN BERLIN : Neue Motivation in der Opposition ist gefragt – und Rückbesinnung auf gute alte Themen

Opposition im Abgeordnetenhaus, Opposition im Bundestag – die Grünen brauchen derzeit einige Kraft für die Selbstmotivierung. Das geht am besten mit ur-grünen Themen wie der Asyl- oder der Verkehrspolitik und natürlich einem entschiedenen Anti-Sexismus.

Auf ihrem Landesparteitag am Samstag befassten sich die Delegierten mit dem Antrag „Gegen Sexismus in der Werbung!“ Darin nehmen sich die Grünen zu prüfen vor, „wie sexistische Werbung in unserer Stadt rechtlich eingeschränkt werden kann“.

Die neue Bundesvorsitzende Simone Peter motivierte die Berliner mit Kritik an der neuen großen Koalition: Deren Vertrag gehe umwelt- und finanzpolitisch „auf Kosten künftiger Generationen“. Die geplante Vorratsdatenspeicherung sei ein fatales Signal.

Schon jetzt machen sich die Berliner Grünen warm für einen „Aufbruch 2016“ – zur nächsten Abgeordnetenhauswahl. Grüne Mobilität soll ein Schwerpunkt sein, eine „Verkehrswende“ mit neuen Angeboten zum Umsteigen wird versprochen.

Bis dahin soll auch die „pädophile Vergangenheit“ des Landesverbandes „konsequent“ aufgeklärt sein. Dabei wollen sich die Berliner Grünen nicht allein auf die Forschungen von Professor Franz Walter verlassen, sondern eine eigene Kommission einsetzen. wvb

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