Wahlkampf in Berlin: Grüne wollen raus aus der Opposition

Am 18. September wird in Berlin das Abgeordnetenhaus neu gewählt. Die Grünen stellen am Wochenende ihre Kandidatenliste auf. Das Wahlziel sei auf jeden Fall, raus aus der Opposition zu kommen, sagte die Berliner Landesvorsitzende Bettina Jarasch. "Wir wollen die Große Koalition ablösen." Ein Ende von Rot-Schwarz gehe in Berlin nur mit den Grünen, die endlich wieder einem Senat angehören möchten. Dies gab es bisher nur in zwei kurzen Perioden: 1989/90 im rot-grünen Senat unter Walter Momper und 2001 in einem rot-grünen Übergangssenat unter Klaus Wowereit unter Duldung der PDS, der heutigen Linken.

Bei den Grünen werden die Kandidaten von einer Mitgliedervollversammlung gewählt. In Berlin hat die Partei jetzt 5300 Mitglieder. "Wir haben in den Wochen einen ordentlichen Schub von neuen Mitgliedern gehabt", sagt Jarasch. An der Wahl müssen sich mindestens 15 Prozent der Mitglieder beteiligen, also knapp 800.

Ein Viererteam statt einer Spitzenkandidatin

Die Grünen gehen in diesem Jahr nicht mit einer exponierten Spitzenkandidatin in den Wahlkampf, sondern mit einem eher seltenen Konstrukt: einem Viererteam. Dazu gehören die beiden Fraktionsvorsitzenden, Ramona Pop und Antje Kapek, und die beiden Landesparteivorsitzenden, Bettina Jarasch und Daniel Wesener. Es scheint, als ob man das Gleichgewicht zwischen Fraktion und Partei, zwischen Realos und linkem Parteiflügel auf keinen Fall durch Personalien gefährden möchten. Für die drei Frauen sind die ersten drei Listenplätze vorgesehen, für Wesener der vierte.
Lange Zeit traute sich auch Pop, die bereits seit 2009 an der Spitze der Fraktion steht, nicht aus der Deckung, um ihren Anspruch zumindest auf den ersten Listenplatz zu artikulieren, wenn schon nicht auf eine Spitzenkandidatur mit dem möglichen Ziel, Regierende Bürgermeisterin zu werden, wie Renate Künast bei der vorangegangenen Wahl.

Die Partei lag zuletzt zwischen 17 und 19 Prozent

Bei den letzten Meinungsumfragen lag die Partei zwischen 17 und 19 Prozent. Ob das für eine Regierungsbeteiligung in einem rot-grünen Senat reichen würde, lässt sich derzeit nicht absehen. Pop würde dann aber auf jeden Fall in den Senat wechseln wollen. Tief sind bei den Berliner Grünen immer noch die Erfahrungen vom September 2011 eingebrannt. Ein Jahr zuvor war die Partei stark und hatte nach ihren damaligen Umfragewerten sogar die Chance, stärkste Fraktion in Berlin zu werden. Als Künast im Frühjahr zur Spitzenkandidatin gekürt wurde, lagen die Grünen zwei Prozentpunkte vor der SPD bei 28 Prozent. Aber im Wahlkampf lief vieles schief, Künast machte Fehler. Die Grünen wurden nicht nur weit von der SPD, sondern auch von der CDU überholt und landeten auf einem enttäuschenden dritten Platz. 17,6 Prozent wurden nach den hohen Erwartungen als krasse Niederlage empfunden, obwohl sie eigentlich das beste Ergebnis der Berliner Grünen bei einer Abgeordnetenhauswahl darstellten.

Die Fraktion brauchte Monate, sich wieder zu befrieden

Anschließend zerlegte sich die 29-köpfige Fraktion mit Schuldzuweisungen. Es brauchte viele Monate, sich wieder zu befrieden. Seitdem läuft es verglichen mit früheren Zeiten geräuscharm – aber unauffällig. Die Abgeordneten haben sich zusammengerauft und arbeiten solide, und der Landesverband unter Jarasch und Wesener präsentiert sich ebenfalls weitgehend harmonisch.