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Haftstandards: Im Gefängnis fehlt dauernd Personal

Es war wohl nicht nur das schwüle Wetter, das jugendliche Untersuchungshäftlinge in der Haftanstalt Kieferngrund am vergangenen Wochenende zur Randale trieb. Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) gab im Rechtsausschuss des Abgeordnetenhauses eine andere Erklärung.

Nach Angaben der Berliner Justizsenatorin sollte ein Häftling vom Rufen in Richtung der Nachbarzellen aus dem offenen Fenster heraus abgebracht werden, deshalb wurde sein Fenster gekippt befestigt. Daraufhin zerstörte der Häftling das Fenster. Andere schlossen sich an. Offenbar waren viele auch deshalb gereizt, weil sie am Sonnabend ihr Essen nicht, wie üblich, in Wohngruppen bekamen, sondern jeder für sich in der Zelle.

15 Insassen waren nach dem Gewaltausbruch am späten Sonnabend in die Jugendstrafanstalt Plötzensee verlegt worden. Von der Aue hatte die Randale am Sonntag bereits bekannt gemacht. In der gestrigen Sondersitzung der Rechtspolitiker ging es auch um die Personalausstattung im Vollzug. Erstmals habe von der Aue zugegeben, dass es in der Männer-Vollzugsanstalt Tegel dauernd Personalprobleme gibt, sagte der Grünen- Rechtspolitiker Dirk Behrendt. Im Juni seien den Häftlingen so gut wie täglich eine Stunde Freigang und eine Stunde Aufschluss der Zelle weniger als sonst ermöglicht worden. Behrendt erwartet nun von der Justizsenatorin, dass sie sagt, wie sie die Personalprobleme lösen will.

Der CDU-Rechtspolitiker Sven Rissmann befürchtet, dass bald noch mehr Vollzugsbedienstete fehlen werden. So sei nicht absehbar, wann die Mitarbeiter für die geplante neue Anstalt bei Großbeeren ausgebildet werden. Unklar sei, wie es mit den sogenannten Handyblockern für die Jugendhaftanstalten weitergehe. Von der Aue hat bislang nur Geld für einen Test zugebilligt bekommen. wvb.

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