Hauptstadtflughafen: BER im Landeanflug auf 2018

Alle Jahre wieder. Die Zeit läuft wieder einmal davon am künftigen Hauptstadtflughafen in Schönefeld, beim Bau des BER und bei den Finanzen gleich mit. Schon seit Monaten pfeifen die Spatzen von den Dächern, dass das von den Verantwortlichen offiziell immer noch propagierte Ziel einer Eröffnung im November 2017 illusorisch geworden ist. Wie der Tagesspiegel regelmäßig berichtet, wurden 2016 bislang alle selbstgesteckten Termine und BER-Zeitpläne gerissen. Und selbst Flughafenchef Karsten Mühlenfeld sprach zuletzt nur noch von einer „geringen Chance“.

Aufregung löste nun am Dienstagabend eine dazu passende Meldung der „Bild“-Zeitung aus, dass es einen konkreten geheimen Terminplan für die Verschiebung des BER–Starts auf 2018 gäbe und dies faktisch beschlossene Sache sei.

Das, aber auch nur das, wurde zwar dementiert. Es gebe keinen solchen Geheimplan, sagte ein Flughafensprecher. Es bleibe beim Fahrplan, der nach der Aufsichtsratssitzung im Dezember bekannt gegeben worden sei. Danach hatte Flughafenchef Karsten Mühlenfeld erklärt, dass man sich im Januar 2017 auf einen Eröffnungstermin festlegen will. Auch Brandenburgs Flughafenkoordinator Rainer Bretschneider sagte, ihm sei keine Entscheidung bekannt. Und den Aufsichtsräten liegt bislang auch kein konkreter „Plan B“ vor. In den Unterlagen zur Dezembersitzung hieß es: „Eröffnung im vierten Quartal 2017 weiter angestrebt.“

Bauliche Rückstände an allen Ecken

Aber selbst wenn die Verschiebung der verschobenen Eröffnung noch nicht beschlossen wurde, ist ein BER–Start in nur elf Monaten angesichts der Rückstände an allen Ecken quasi unmöglich geworden. Die Bauarbeiten im Terminal, die erst im März, dann im Sommer, zuletzt im Dezember fertig sein sollten, sind noch nicht beendet. Auch bei der Technischen Inbetriebnahme der Systeme liegt man inzwischen deutlich hinterher. Selbst das Südpier, ein relativ einfacher Seitenflügel, das man für fertig hielt, ist nicht abgenommen. Bei den Abnahmen hatte man festgestellt, dass Löschwasserleitungen nicht richtig dimensioniert waren und Nacharbeiten nötig sind. Und der Flughafen hofft, dass das Bauordnungsamt des Landkreises Dahme-Spreewald trotz verspätet eingereichter Unterlagen im Januar die letzte Baugenehmigung erteilt, den so genannten sechsten Nachtrag. Vorher kann, so hatten es Berlins Regierender Michael Müller (SPD) als BER–Aufsichtsratschef und Mühlenfeld erklärt, seriös kein Eröffnungstermin genannt werden.

Auch die Finanzierung könnte platzen

Auch die weitere Finanzierung hängt davon ab. Wie berichtet, droht der mit den Banken ausgehandelte neue 2,5-Milliarden-Kredit für den BER zu platzen, wenn die Genehmigung für den sechsten Nachtrag nicht bis Mitte Januar erteilt wird. Und zwar „bis 16. Januar 2017, 10 Uhr“, wie es in einer dem Tagesspiegel vorliegenden vertraulichen Unterlage für den Dezember-Aufsichtsrat „Agenda. Finanzierung 2,5 Milliarden Euro“ heißt. „Ein Verzicht auf den 6. Nachtrag für die Wirksamkeit der Bürgschaft und somit eine Änderung der Bürgschaftsentscheidung wird vom Land Berlin abgelehnt.“ Es ist eine Bedingung für die nötige 100-Prozent-Bürgschaft der BER-Eigner Berlin, Brandenburg und Bund, ohne die der neue BER-Milliardenkredit nicht fließen kann.

Das Geld wird unter anderem benötigt, um daraus ein 650-Millionen-Programm für erste provisorische Erweiterungen am zu kleinen BER zu finanzieren. Damit das Kreditproblem aus der Welt geschafft wird, hat das Bauordnungsamt zumindest eine Genehmigung bis Ende Januar 2017 fest zugesagt.